SPD setzt auf Lösung im Wehrdienst-Streit bis November

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um den geplanten neuen Wehrdienst setzt die SPD auf eine Lösung nach einer Anhörung im Bundestag. Die umstrittene Frage, ob ein Losverfahren rechtlich möglich sei, werde im Licht der für den 10. November geplanten Anhörung geprüft, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, in Berlin.

Es handelt sich um eine bei großen Gesetzgebungsverfahren übliche Expertinnen- und Expertenanhörung. Der dabei zu beratende Gesetzentwurf zum geplanten Wehrdienst stammt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er soll trotz Uneinigkeit in der Koalition dazu am Donnerstag ins Parlament eingebracht werden.

Am Vortag war eine Pressekonferenz über entsprechende Pläne nach Widerstand in der SPD-Fraktion kurzerhand abgesagt worden. Wiese zeigte sich dennoch sicher, dass es eine Lösung geben werde. "Eine Einigung muss man erzielen vor der 2/.3. Lesung." Das werde gelingen. Wie zuvor schon Pistorius sagte Wiese: "Wir wollen, dass das am 1.1.2026 in Kraft tritt."

"Das ärgert mich"

Eine abgesagte Pressekonferenz sei "kein Beinbruch", sagte Wiese. Eine negative Außenwirkung räumte der SPD-Politiker aber ein. "Das ärgert mich." Viele wichtige Einigungen würden überlagert, etwa beim Rentenpaket, das nun auf den Weg kommen solle. Wiese zeigte sich aber optimistisch, dass die bei einer Fraktionsführungsklausur in Würzburg im Sommer beschworene bessere Zusammenarbeit gelingen werde: "Der Geist von Würzburg ist nicht in den Herbstferien." Bereits der Streit um die Verfassungsrichterwahl oder auch die Stromsteuer hatten Erinnerungen an die ständigen Streitereien der Ampel-Vorgängerregierung wachgerufen./bw/DP/jha