Spöttelnder Nato-Chef lässt EU-Kommission kalt

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kann sich Europa in Verteidigungsfragen aus der Abhängigkeit von den USA lösen? Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach spöttischen Kommentaren von Nato-Generalsekretär Mark Rutte klargestellt, dass sie an ihrer Politik für mehr Eigenständigkeit festhalten will. "Wir sind entschlossen, dafür zu sorgen, dass wir zunehmend widerstandsfähiger und unabhängiger werden", sagte eine Sprecherin in Brüssel. Man arbeite daran, die Abhängigkeit und die Verwundbarkeit zu verringern.

Rutte hatte zuvor vor Mitgliedern der Ausschüsse für Außen- und Verteidigungspolitik des Europaparlaments mit spöttischem Unterton deutlich gemacht, dass er eine weitgehende Abnabelung von den USA nicht für richtig halte. Der Niederländer sagte: "Wenn hier jemand glaubt, die Europäische Union - oder Europa insgesamt - kann sich ohne die USA verteidigen: Träumt weiter! (...) Das können wir nicht." Als Grund nannte Rutte insbesondere die Kosten für den Aufbau eines nuklearen Schutzschirms, der dem der USA entspricht. Diejenigen, die dafür werben, sollten es vergessen, sagte er. Dafür müssten die Europäer nicht fünf, sondern sogar zehn Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investieren.

Rutte warnte, der nukleare Schutzschirm der USA sei letztlich der Garant der Freiheit. "Viel Glück" wünschte er ironisch denjenigen, die diesen verlieren wollten. Zugleich wies Rutte darauf hin, dass aus seiner Sicht auch die USA die Europäer brauchten. Die Vereinigten Staaten seien auch in der Nato, um selbst sicher zu sein. Dazu gehörten ein sicherer euro-atlantischer Raum, eine sichere Arktisregion und ein sicheres Europa./aha/DP/mis