Türkische Gemeinde kritisiert Merz: Polarisieren statt gestalten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die "Stadtbild"-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. "Herr Merz versucht, zu polarisieren, statt darüber zu reden, wie die Gesellschaft zu gestalten ist", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Im Stadtbild gebe es zwar immer mehr Armut, immer mehr Obdachlose und immer mehr geschlossene Läden. Das habe aber weniger mit der Vielfalt der Städte zu tun als mit sozioökonomischen Veränderungen, für die die Regierung zuständig sei, sagte Sofuoglu. "Wir brauchen keine Nebenkriegsschauplätze."

Ausgangspunkt für die Kritik ist eine Äußerung des Kanzlers bei einer Pressekonferenz in Potsdam auf eine Reporter-Frage zum Erstarken der AfD. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."/tat/DP/zb