Israel kündigt Öffnung von Rafah-Übergang nach Ägypten an

TEL AVIV/GAZA (dpa-AFX) - Israel hat die Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten angekündigt. "In Übereinstimmung mit der Waffenruhe-Vereinbarung und einer Weisung der politischen Führung wird der Grenzübergang Rafah in den kommenden Tagen ausschließlich für die Ausreise von Bewohnern des Gazastreifens nach Ägypten geöffnet", hieß es in einer Mitteilung der zuständigen Cogat-Behörde.

Die Ausreise der Bewohner werde in Zusammenarbeit mit Ägypten ermöglicht, "nachdem eine Sicherheitsfreigabe durch Israel erfolgt ist und unter der Aufsicht der Mission der Europäischen Union - ähnlich dem Mechanismus, der im Januar 2025 in Kraft war", hieß es in der auf der Plattform X veröffentlichten Mitteilung weiter.

Die Öffnung der Grenze nach Ägypten war nach Inkrafttreten einer Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas am 10. Oktober bereits angekündigt worden. Der Schritt verzögerte sich jedoch immer wieder. Seitdem konnten Palästinenser nur unter strengen Einschränkungen über den israelischen Übergang Kerem Schalom aus dem Gazastreifen ausreisen.

Letzte Öffnung zu Jahresbeginn

Der Rafah-Übergang war zuletzt während einer Waffenruhe zu Jahresbeginn geöffnet worden. Verletzte konnten im Februar aus dem umkämpften Küstenstreifen transportiert werden. Danach wurde die Grenze jedoch wieder geschlossen. Auch nach der Öffnung für den Personenverkehr soll der Rafah-Übergang nach Willen Israels nicht als Durchgang für humanitäre Hilfslieferungen dienen. Diese wurden seit der Einnahme des Übergangs durch israelische Truppen im vergangenen Jahr hauptsächlich über den Übergang Kerem Schalom in den Küstenstreifen transportiert.

Es ist vorgesehen, dass die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) dort nach der Öffnung wieder die Grenzübertritte unterstützt./le/DP/jha