Koalitionsausschuss berät über Wirtschaftsthemen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen von Union und SPD kommen am Donnerstagabend (18.00 Uhr) zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen, in der es unter anderem um weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft gehen wird. Zu den Themen gehören dürfte die Positionierung der Regierung zum bisher für 2035 geplanten Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren, das die Union kippen will.

Daneben gibt es eine lange Liste weiterer offener Fragen, zum Beispiel beim bereits von der Regierung beschlossenen Rentenpaket.

Falls es konkrete Ergebnisse geben sollte, dürften sie erst am Freitag in einer Pressekonferenz verkündet werden. So hatten die Koalitionsspitzen es auch bei ihrer letzten Sitzung im Oktober gehandhabt.

Dem Koalitionsausschuss um Kanzler Friedrich Merz (CDU) gehören die Spitzen der Parteien und Fraktionen von CDU, CSU und SPD an./mfi/DP/he