Linke fordert mehr Gerechtigkeit bei Pendlerpauschale

BERLIN (dpa-AFX) - Die Linke fordert gerechtere Unterstützung für Pendlerinnen und Pendler. "Bei gleichem Arbeitsweg bekommt jemand mit hohem Gehalt viel mehr heraus als mit niedrigem Gehalt. Wer zum Beispiel als Verkäuferin in Teilzeit wenig verdient, bekommt häufig gar nichts", sagte der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Görke. Die geltende Pendlerpauschale sei ungerecht.

Mit der Pauschale können Fahrtkosten zur Arbeit von der Steuer abgesetzt werden. Die Ampel-Regierung hatte 2021 für Pendler mit niedrigem Einkommen zudem eine sogenannte Mobilitätsprämie eingeführt. Sie ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. So muss das zu versteuernde Einkommen etwa unter einem bestimmten Betrag liegen. Auf eine Anfrage der Linken hatte die Bundesregierung geantwortet, dass 149.375 Menschen im Jahr 2021 die Mobilitätsprämie erhielten. Erwartet worden war eine Auszahlung in 250.000 Fällen.

Görke sieht die Prämie kritisch: "Selbst mit der von der Ampel geschaffenen Mobilitätsprämie als Hilfskrücke für Menschen, die wegen geringem Einkommen nichts von der Steuer absetzen können, kommt wenig rum." Kurzpendler mit wenig Gehalt blieben auf fast allen Kosten sitzen. Er fordert eine Entlastung bei Pendelkosten unabhängig vom Einkommen für jeden Kilometer.

Im vergangenen Jahr (Stichtag 30. Juni) arbeiteten 20,59 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Kommune jenseits der Grenzen des eigenen Wohnorts. Das waren 110.000 mehr als ein Jahr zuvor, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Oktober mitgeteilt hatte. Knapp sieben Millionen Beschäftigte pendelten demnach in eine der 80 deutschen Großstädte - im Vergleich zum Vorjahr ein Zuwachs von 80.000./asn/DP/zb