Merz verteidigt Reichweitenfreigabe für Waffen

TURKU (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt die Entscheidung zur Aufhebung von Reichweitenbeschränkungen beim Einsatz deutscher Waffen für die Ukraine. "Verteidigen kann sich nur derjenige, der auch in die Lage versetzt wird, militärische Basen anzugreifen, die auch auf dem Territorium des Angreifers liegen", sagte der CDU-Politiker nach einem Gespräch mit dem finnischen Regierungschef Petteri Orpo in der Stadt Turku.

Merz hatte am Vortag in Berlin erklärt, dass für von Deutschland gelieferte Waffen keine Beschränkungen mehr gelten, was die Reichweite und damit den Einsatz gegen russisches Territorium angeht. Die Äußerung bedeutet einen Kurswechsel im Vergleich zu Amtsvorgänger Olaf Scholz (SPD). Der hatte zwar 2024 den Einsatz bestimmter Waffen gegen Stellungen auf russischem Territorium für die Region um die Großstadt Charkiw erlaubt. Er hatte sich in der Folge aber anders als wichtige Partner wie Großbritannien und Frankreich gegen weitergehende Aufhebungen der Einsatzbeschränkungen gewandt.

Einsatz auf russischem Territorium notwendig

Merz sagte in Turku, er habe in Berlin "etwas beschrieben, was schon seit Monaten geschieht, dass die Ukraine nämlich das Recht hat, die Waffen, die sie geliefert bekommt, auch einzusetzen, auch jenseits der eigenen Landesgrenzen einzusetzen gegen militärische Ziele auf russischem Staatsgebiet." Das sei notwendig. Nur auf eigenem Territorium könne man sich nicht genug verteidigen. "Insofern wird die Ukraine damit seit langer Zeit richtigerweise in die Lage versetzt, sich wirklich gegen die russische Aggression zu verteidigen."

Der finnische Regierungschef Orpo lobte Deutschlands Engagement bei der Unterstützung der Ukraine. Dessen Entscheidung, die Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen, sei ein historischer Wendepunkt für ganz Europa./mfi/sam/DP/men