POLITIK/ROUNDUP: Taiwan legt bei Luftabwehr nach und appelliert an China

TAIPEH (dpa-AFX) - Wegen der Spannungen mit China will Taiwan den Bau seines Luftverteidigungssystems "T-Dome" beschleunigen. Damit wolle die Inselrepublik ein Sicherheitsnetz spannen, um das Leben seiner Bürger zu schützen, sagte Präsident Lai Ching-te in seiner Rede zum Nationalfeiertag in Taipeh.

Um die Selbstverteidigung Taiwans zu stärken, sollten die Verteidigungsausgaben 2026 drei Prozent der Wirtschaftsleistung übersteigen, kündigte Lai an. Bis 2030 solle der Anteil fünf Prozent erreichen. Parallel wolle Taiwan mit "fortschrittlichen Nationen" kooperieren, um seine Verteidigungsindustrie zu stärken, erklärte er.

Appell an China

In Richtung Peking erinnerte Lai an Chinas Verantwortung als Großmacht. Taiwan hoffe, dass China auf Gewalt oder Zwang verzichten werde, um den Status quo in der Meerenge zwischen beiden Ländern (Taiwanstraße) zu ändern, und dass Frieden und Stabilität im Indopazifik gewahrt blieben. Lai sagte, die Welt stehe vor großen Umwälzungen - vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Unruhen im Nahen Osten bis hin zur militärischen Aufrüstung Chinas und den Zöllen der USA.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Gebiets, obwohl die Insel mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern seit Jahrzehnten unabhängig regiert wird. Eine Annektierung Taiwans zählt zu den wichtigsten Zielen der kommunistischen Regierung Chinas. Wiederholt drohte Peking, dies durch das Militär erreichen zu wollen, sollte es nicht auf friedlichem Wege gelingen.

Reagiert Peking?

Chinas Außenministerium warf Lai vor, zu lügen. Er habe "die separatistische Irrlehre von einer Unabhängigkeit Taiwans" verbreitet, sagte Sprecher Guo Jiakun in Peking. Taiwan sei ein "untrennbarer Teil Chinas", betonte er. China hält Lai und seine Demokratische Fortschrittspartei für Separatisten, weil die Partei für eine Unabhängigkeit Taiwans steht, diesen Status seit ihrer Regierungsübernahme 2016 jedoch nie offiziell erklärt hatte.

2024 hatte Chinas Volksbefreiungsarmee wenige Tage nach Lais Rede zum Nationalfeiertag in seiner zweiten großangelegten Militärübung "Joint Sword-2024B" (Gemeinsames Schwert) eine Blockade Taiwans simuliert. Im April dieses Jahres hielt das Militär die Übung "Strait Thunder-2025A" (Meerengen-Donner) ab. Die Namensgebung ließ Beobachter vermuten, dass eine weitere Übung in diesem Jahr folgen könnte./jon/DP/stk