Wadephul: Haben Zeitfenster für EU-Beitritt von Westbalkanstaaten
BELFAST (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul will den seit Jahren auf der Stelle tretenden Prozess zum EU-Beitritt der Westbalkanstaaten mit konkreten Initiativen vorantreiben. "Aus meiner Sicht haben wir in den nächsten Jahren ein Zeitfenster in der Amtszeit der EU-Kommission und des EU-Parlamentes, das genutzt werden muss", sagte der CDU-Politiker bei einer Westbalkankonferenz in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Die fünfjährigen Amtszeiten von Kommission und Parlament laufen bis zum Jahr 2029.
Es gebe einerseits eine große Hoffnung in den Staaten des westlichen Balkans "und auf der anderen Seite auch die große Befürchtung, dass am Ende es ein endloser Prozess ist, der zu keinem Ergebnis kommt", warnte Wadephul. Der "Berlin-Prozess" zur Annäherung der Westbalkanstaaten an die EU könnte dazu ein Katalysator sein. Den Vorsitz in dem 2014 von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Leben gerufenen Format hat derzeit Großbritannien.
Wadephul: Beitritt in vorausschaubarer Zukunft
Es müssten jetzt konkrete Initiativen entwickelt werden, "denn der Beitritt dieser Staaten, der darf nicht irgendwann stattfinden, sondern der muss in vorausschaubarer Zukunft stattfinden", forderte der Minister. Dafür ermutige man die betroffenen Länder zu Reformen. Nach den Gesprächen bei der Konferenz in Belfast sei er guter Hoffnung, dass es mit entsprechendem Willen auf beiden Seiten recht bald zu Ergebnissen kommen könne.
Der EU-Beitrittsprozess für die Westbalkanländer kommt seit Jahren nicht voran. Es gibt die wachsende Sorge in der EU, dass die Länder der Region sich immer stärker Russland und China öffnen.
Unter den Westbalkanländern wird Montenegro als am weitesten im EU-Beitrittsprozess gesehen, ein Datum für eine Aufnahme steht aber nicht in Aussicht. Mit Montenegro und Serbien führt die EU seit 2012 beziehungsweise 2014 Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wurde der Verhandlungsprozess 2022 gestartet. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bislang noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat./bk/DP/men