finanzen.net
11.04.2019 21:33
Bewerten
(0)

EU-Staaten ebnen wohl Weg für Handelsgespräche mit den USA

Gespräche geplant: EU-Staaten ebnen wohl Weg für Handelsgespräche mit den USA | Nachricht | finanzen.net
Gespräche geplant
DRUCKEN
Die EU hat sich nach monatelangem Tauziehen auf den Beginn von Handelsgesprächen mit den USA verständigt.
Eine Mehrheit der Mitgliedsländer will am kommenden Montag das Verhandlungsmandat für die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström beschließen, um US-Sonderzölle auf europäische Autos zu verhindern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus mehreren Quellen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßte die Verständigung und sprach am Abend von einem Durchbruch in Brüssel.

Malmström hatte eigentlich gehofft, das Mandat schon im Januar zu erhalten. Länder wie Frankreich blockierten eine einstimmige Entscheidung aber bislang aus innenpolitischen Gründen. Nun soll notfalls mehrheitlich über das Verhandlungsmandat entschieden werden. Im französischen Präsidialamt hieß es, Frankreich stimme dagegen.

Der Handelsstreit mit den USA war durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt und hat zur Einführung von EU-Vergeltungszöllen auf US-Produkte geführt.

Eine im vergangenen Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung sieht zur Schlichtung vor, dass beide Seiten Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter sowie eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie beginnen.

Die EU-Kommission ist für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft zuständig, aber für neue Abkommen auf das Mandat der Mitgliedsländer angewiesen.

Trump hatte zuletzt immer wieder gedroht, er werde Sonderzölle auf europäische Autos einführen, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren. Davon wären vor allem deutsche Hersteller betroffen. "Wenn wir keinen Deal machen, dann kommt es zu den Zöllen", drohte Trump im Februar.

Zuvor hatte ihm das US-Handelsministerium einen Bericht vorgelegt, nach dem Autoimporte aus Europa eine Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA darstellen. Diese Einschätzung ermöglicht es Trump, in einer Frist von 90 Tagen Sonderzölle einzuführen - diese Frist läuft Mitte Mai ab.

Als Grund für die bisherige Blockade mehrerer Länder galt die Sorge von Regierungsparteien, dass ihnen eine Zustimmung Stimmen bei der Europawahl im Mai kosten könnte. Sowohl in Frankreich als auch in Belgien gibt es vergleichsweise laute freihandelskritische Stimmen in der Bevölkerung.

Dass andere Länder das Mandat für Malmström nun notfalls per qualifizierter Mehrheit beschließen wollen, wird in Brüssel mit den schwerwiegenden Konsequenzen begründet, die neue US-Sonderzölle haben könnten. Länder wie Deutschland oder auch Schweden befürchten, dass Tausende Arbeitsplätze in der Autoindustrie verloren gehen könnten.

Sollten die USA Sonderzölle von bis zu 25 Prozent auf Importwagen verhängen, könnten sich deutsche Autoexporte in die USA langfristig fast halbieren, berechneten zuletzt Ökonomen vom ifo Institut. Die USA sind derzeit wichtigster Einzelmarkt für Deutschlands Exporteure.

Altmaier sagte der "Passauer Neuen Presse" (Freitag), "jetzt können wir in konkrete Verhandlungen eintreten". Das werde zwar nicht leicht, aber Europa stehe zusammen: "Wir wollen die Zölle auf Null setzen. Das senkt die Preise für Verbraucher, schafft Wachstum und erhält Arbeitsplätze."

Frankreich hatte mehrfach darauf verwiesen, dass sich die EU vorgenommen habe, nicht unter Drohungen zu verhandeln. Eine Entscheidung über das Mandat für Malmström sollte es aus Pariser Sicht deswegen erst nach der Europawahl geben.

Im französischen Präsidialamtes wurde am Abend an die Äußerung von Staatschef Emmanuel Macron erinnert, wonach Frankreich grundsätzlich gegen die Aufnahme von Handelsgesprächen mit Ländern sei, die das Pariser Klimaschutzabkommen nicht akzeptieren. Das sei auch eine Frage der Werte: Europa müsse entschlossen für Klimaschutz eintreten.

"Die mögliche Revitalisierung europäisch-amerikanischer Freihandelsbemühungen ist eine gute Nachricht", kommentierte der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. Es brauche einen neuen Anlauf für transatlantische Partnerschaft und die "Spirale des Protektionismus" müsse dringend durchbrochen werden.

Wann genau die Handelsgespräche mit den USA beginnen werden, war am Donnerstag zunächst unklar. Aus der EU-Kommission hieß es allerdings, nach dem formellen Beschluss am kommenden Montag könne alles ganz schnell gehe. Es gebe eigentlich nur noch einige Planungsfragen zu klären.

BRÜSSEL (dpa-AFX)

Bildquellen: IPConcept
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schließt tiefer -- Dow schließt kaum verändert -- Trump kritisiert Fed erneut -- Daimler-Aktie: Gewinnwarnung -- Lufthansa mit neuer Dividendenpolitik -- Dürr, METRO, MorphoSys, VW im Fokus

Bristol-Myers kämpft um grünes Licht für Celgene-Übernahme. Porsche ruft fast 100.000 Autos in USA zurück. Apple wehrt sich vor EU-Kommission gegen Spotify-Vorwürfe. RWE-Aktie nach HSBC-Abstufung unter Druck. Bitcoin hält sich in Sichtweite zu 11.000 US-Dollar. Trump kündigt neue Sanktionen gegen den Iran an.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Promis
Diese Sternchen haben ihren eigenen Aktien-Index
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Die Änderungen unter den Top-Positionen
Die erfolgreichsten Kinofilme der letzten 25 Jahre
Welche Titel knackten die Milliardenmarke an den Kinokassen?
In diesen Berufen bekommt man das niedrigste Gehalt
Welche Branchen man besser meiden sollte.
DIe innovativsten Unternehmen
Diese Unternehmen sind am fortschrittlichsten
mehr Top Rankings

Umfrage

Die USA suchen Verbündete gegen den Iran. Sollte sich Deutschland einer solchen Allianz anschließen?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Microsoft Corp.870747
Daimler AG710000
Wirecard AG747206
Apple Inc.865985
TeslaA1CX3T
NEL ASAA0B733
Scout24 AGA12DM8
Amazon906866
Barrick Gold Corp.870450
Infineon AG623100
BayerBAY001
CommerzbankCBK100
Allianz840400
Lufthansa AG823212