Wahl des SAP-Betriebsrats wird um drei Wochen verschoben

Von Thomas Schmidtutz, Euro am Sonntag

München. Die für diesen Dienstag geplante Wahl des Betriebsrats für die rund 12000 Mitarbeiter der SAP AG wird auf den 18. Mai verschoben. Zudem darf die kurzfristig nicht zur Wahl zugelassene Liste 1 „Upgrade – es ist Zeit“ nun doch kandidieren. Die bereits angelaufene Briefwahl wird wiederholt. Das ist das Ergebnis einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Mannheim an diesem Montag, berichtet Euro am Sonntag.

Die Ver.di-nahe Verbindung Upgrade war wie berichtet zunächst von der für diesen Dienstag (27.4.) vorgesehenen Präsenz-Wahl ausgeschlossen worden. Hintergrund war eine Personalveränderung. Ein Upgrade-Kandidat wäre zum ursprünglich geplanten Wahltermin am Dienstag kein Mitarbeiter der SAP AG mehr gewesen. Darin hatte der Wahlvorstand einen gravierenden Formfehler gesehen und die gesamte Liste 1 mit ihren 75 Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen. Dagegen hatte Upgrade mit Unterstützug von Ver.di eine einstweilige Verfügung beim Arbeitsgericht Mannheim beantragt.

Auf Drängen des Gerichts hatten sich die Parteien unter bestimmten Bedingungen auf eine Verschiebung geeinigt. Das Amtsgericht hatte den Formfehler ausdrücklich hervorgehoben und Upgrade nahegelegt, den umstrittenen Kandidaten von der Liste zu streichen. Damit sei die Voraussetzung für die Zulassung zur Wahl erfüllt. Gleichzeitig mit dem neuen Termin zur Präsenzwahl endet auch die Frist für die Briefwahl. Mit dem Vergleich vor Gericht hat Ver.di einen drohenden Image-Schaden abgewendet. Insgesamt schicken acht Listen ihre Kandidaten ins Rennen um die 39 Sitze.

SAP war das letzte Unternehmen im DAX, das einen Betriebsrat erhalten hat. Der Gründung der Mitarbeitervertretung im Jahr 2006 war ein monatelanger, teils heftig geführter Streit vorangegangen.