SPD-Fraktionschef in Generaldebatte: 'Können Großes bewirken'

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der Koalition eine umfassende Rentenreform in Deutschland gelingt. Miersch verwies auf die Regierungskommission, die in diesem Jahr ihre Arbeit zu dem Thema aufnehmen und bis Sommer Ergebnisse liefern soll. Mit einem positiven Geist "können wir tatsächlich in dieser großen Koalition Großes bewirken und dieses Rentensystem auf zukunftsfeste Füße stellen", sagte Miersch in der Generaldebatte des Bundestags.

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr sei im Übrigen ein Rekordinvestitionshaushalt, betonte Miersch. Auch an die Adresse der Grünen betonte Miersch, die Koalition investiere Milliarden in die Wirtschaft, für bezahlbare Energiepreise, in Infrastruktur und sozialen Wohnungsbau. Die AfD bezeichnete der SPD-Fraktionschef wegen ihrer offenen Haltung gegenüber Russland als "Sicherheitsrisiko für Deutschland". Die Grünen zeigen sich unzufrieden sind mit der Verwendung von für Investitionen gedachte Milliardensummen durch die Regierung./bw/DP/mis