Warken peilt baldige Klarheit für stabile Krankenkassen-Beiträge an

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken peilt bis Mitte Oktober Klarheit über weitere Maßnahmen an, um einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge Anfang 2026 zu verhindern. Auf die Frage, ob bis zur Sitzung eines Schätzerkreises zur Finanzlage der gesetzlichen Kassen ein Kabinettsbeschluss oder eine ähnliche Festlegung vorliegen solle, sagte die CDU-Politikerin, dies sei das Ziel. Das Gremium kommt am 14. und 15. Oktober zur jährlichen Sitzung zusammen, um die Finanzentwicklung zu berechnen.

Warken sagte in Berlin, es sollten bewusst noch neue Herbstzahlen abgewartet werden, um zu sehen, wie diese sich entwickeln. Ziel sei, dann zielgenau mit Maßnahmen ansetzen zu können, die zu Beitragsstabilität führen. Noch klafft trotz schon vorgesehener Finanzspritzen im Etat eine Lücke von vier Milliarden Euro. Im Gespräch sind mehr Haushaltsmittel, aber auch Sparregelungen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle kräftiger Erhöhungen bei den Zusatzbeiträgen gegeben, die die Kassen je nach Finanzlage für ihre Versicherten festlegen.

Kommission für große Reform gestartet

Die Ministerin äußerte sich vor der ersten Sitzung einer Expertenkommission, die Vorschläge für eine große Reform der Krankenversicherung erarbeiten soll. Das Gremium mit zehn Professorinnen und Professoren soll bis März erste Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze ab 2027 machen. Bis Ende 2026 soll ein Bericht zu grundlegenden Reformen folgen. Zum Vorsitzenden wurde der Bielefelder Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner gewählt./sam/DP/men