Am Tropf

"Drill, drill, drill" – der Ruf von Donald Trump nach immer mehr Öl und Gas ist nicht nur für den Planeten eine schlechte Nachricht. Seine fossile Energiepolitik bedroht auch Europas Sicherheit. Der US-Präsident will Amerika mit klimaschädlichen Brennstoffen fluten und den Rest der Welt davon abhängig machen. Unter seiner sprunghaften Führung streben die USA an, die globalen Energiemärkte zu beherrschen – nicht nur aus wirtschaftlichem Kalkül, sondern auch aus machtpolitischem Interesse.Die Entmachtung Maduros, das Schielen nach Grönlands Bodenschätzen, die Drohgebärden gegenüber Verbündeten – all das folgt einer Logik, die älter ist als Trumps Präsidentschaft, aber nie so unverblümt formuliert wurde: Wer die fossilen Ressourcen kontrolliert, diktiert die Regeln. Das Völkerrecht? Ein Hindernis. Die transatlantische Partnerschaft? Verhandelbar. Die Würde anderer Staatschefs? Nebensache.In den ersten Monaten seiner zweiten Amtszeit hat Trump im eigenen Land alles abgeschafft, was mit Klima- und Umweltschutz zu tun hat – er möchte sogar Satelliten im All verglühen lassen, die Klimadaten sammeln. Windparks werden gestoppt, US-Öl- und Gaskonzerne hofiert, Umweltstandards für Bohrungen beseitigt. Nun will er auch den Rest der Welt auf seinen Kurs bringen.Denn spätestens jetzt sollten die geopolitischen Ereignisse jedem von uns den Schlaf rauben.Energiepolitik ist Machtpolitik. Lange haben deutsche Politiker diese Binsenweisheit etwa mit Blick auf Russland nicht verstanden. Der Glaube, den russischen Diktator Wladimir Putin zum Demokraten zu bekehren und ihn durch ökonomische Interessen in Schach zu halten, scheiterte. Diese naive Idee von „Handel durch Wandel“ und angeblich verlässlichen Partnerschaften hat Deutschland bereits 2022 eine der größten Energiekrisen seit Ende des Zweiten Weltkriegs eingebracht. Nun sind die Europäer dabei, denselben Fehler noch einmal zu machen. Denn spätestens jetzt sollten die geopolitischen Ereignisse jedem von uns den Schlaf rauben.Zwischen der EU und den USA gibt es viele Unterschiede. Energiepolitisch jedoch einen entscheidenden: Die USA verfügen über Öl und Flüssiggas, mit denen sie autark sind und viele Länder beliefern können. Deutschland sowie die meisten der 27 EU-Länder besitzen keine fossilen Rohstoffe und müssen über 90 Prozent importieren. Ohne den stetigen Nachschub an Öl und Gas wäre auch Deutschland kein Exportweltmeister, sondern ein Bauernland.Für die fehlenden Ressourcen eines Landes trägt niemand die Schuld. Doch, dass Deutschland zu wenig Alternativen zu fossilen Energien entwickelt hat, liegt in politischer Verantwortung. Unsere Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zwingt uns, moralische und strategische Bedenken beiseite zu schieben. In jeder Bundestagsdebatte pochen Abgeordnete auf Prinzipien, betonen etwa unsere Pflicht, der ukrainischen Bevölkerung aus Menschlichkeit zu helfen. Sie argumentieren, die Waffenlieferungen an die Ukraine schützten auch Deutschland vor künftigen russischen Angriffen. Doch für Gas und Öl opfern wir Moral und strategisches Denken.Deutschland und die EU sind in eine Falle getappt, die gerade zuschnappt. Abhängigkeiten werden in dieser neuen Welt, dominiert von Männern wie Trump, Putin oder Xi Jinping, machtpolitisch gnadenlos ausgenutzt. Deutschland und die EU hängen aber weiterhin an Importen, ohne die weder Fabriken, Autos oder Heizungen funktionieren würden. Damit macht sich Europa erpressbar. Trotzdem dreht sich die Debatte über Sicherheit fast ausschließlich um Aufrüstung, kaum um Energie-Unabhängigkeit.Eine Erklärung ist, dass Europa darauf hofft, die Ära Trump könnte bald enden. Aber der US-Präsident ist kein Unfall der Geschichte, der bald wieder verschwindet. Seine politische Linie ist gekommen, um zu bleiben: Seine mächtigsten Unterstützer schmieden bereits Pläne für die Zeit nach ihm, mit JD Vance als Nachfolger.Solange die Europäer sich entscheiden, ihre Energie bei einem Old-Boys-Club aus Öl-Autokraten, Trump-Anhängern und rückwärtsgewandten Wirtschaftsvertretern einzukaufen, sind sie diesen ausgeliefert.Man kann davon ausgehen, dass die europäischen Regierungen über die gravierenden Folgen unserer Abhängigkeit wissen. Es liegen bereits viele warnende Berichte vor. Einer stammt von Mario Draghi, dem früheren Chef der Europäischen Zentralbank. Sicherlich kein radikal linker Denker. In seinem Report über Europas Wettbewerbsfähigkeit schreibt er: Europa laufe Gefahr, zunehmend erpressbar zu werden. Draghi spricht von einer „slow agony“ –einem langsamen Siechtum. Ein Grund dafür seien die 50 Prozent Importe aus Ländern, mit denen Europäer keine strategische Partnerschaft pflegen, die uns also im Zweifel höhere Preise abpressen oder ganz im Stich lassen. „Diese Abhängigkeit kann zur geopolitischen Waffe werden“, heißt es in dem Bericht. Solange die Europäer sich entscheiden, ihre Energie bei einem Old-Boys-Club aus Öl-Autokraten, Trump-Anhängern und rückwärtsgewandten Wirtschaftsvertretern einzukaufen, sind sie diesen ausgeliefert.Das sind keine Prognosen, es passiert bereits. Vor vier Jahren drehte Putin den russischen Gashahn zu. Jetzt setzen weitere, einst zuverlässige Geschäftspartner, Europa unter Druck. Ein Weg ist die politische Erpressung: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen musste im vergangenen Jahr zusagen, 750 Milliarden Euro für fossile Brennstoffe aus den USA zu kaufen, um Trump bei den Zollverhandlungen zu besänftigen. Vor kurzem dann eine scharfe Bedingung seitens der USA und Katar: die EU solle ihr auf Klimaziele und Menschenrechte voranbringendes Lieferkettengesetz schwächen, um weitere LNG-Lieferungen zu bekommen.Eine Knappheit bedroht die gesamte Gesellschaft: Es fährt kein Auto, kein Feld wird gedüngt, kein Stahl entsteht.Das zeigt: Exportländer können Deutschland jederzeit unter Druck setzen. Ein weiteres mögliches Szenario: Die USA oder Länder des Nahen Ostens drosseln ihre Lieferungen oder erhöhen willkürlich die Preise. Die deutsche Industrie bräche ein, kann ihre Produkte kaum noch auf dem Weltmarkt verkaufen. Viele Bürgerinnen und Bürger müssten schlagartig mehr bezahlen für ihre Tankfüllung und warme Wohnungen, denn die deutschen Gas- und Ölspeicher reichen nur für wenige Wochen. Eine Knappheit bedroht die gesamte Gesellschaft: Es fährt kein Auto, kein Feld wird gedüngt, kein Stahl entsteht. Das ist ein ernstes Sicherheitsproblem – unser Alltag funktioniert nur dank dieser Importe. Ohne sie verschwinden Jobs, drohen Unruhen, Regierungskrisen und echte Not für Geringverdiener.Abhängigkeit ist Schwäche. Europa sollte es deshalb sehr ernst nehmen, wenn die US-Regierung in ihrer neuen Sicherheitsstrategie schreibt: „Die Wiederherstellung der amerikanischen Energiedominanz ist eine strategische Hauptpriorität.“Doch die Bundesregierung unter Kanzler Merz scheint die Warnungen zu überhören – ebenso wie deutsche Politiker jahrzehntelang die russische Abhängigkeit kleinredeten. Die CDU drängte in Brüssel darauf, das Verkaufsverbot für neue Verbrenner-Autos ab 2035 zu lockern. Dadurch wird die europäische Autoindustrie noch langsamer auf E-Autos umsteigen, die ohne Benzin- und Dieselimporte auskommen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche versucht seit Beginn ihrer Amtszeit als Backup-Kapazitäten für Dunkelflauten so viele Gaskraftwerke wie möglich zu bauen, ohne andere klimafreundliche Alternativen wie Stromspeicher ausreichend zu berücksichtigen. Wann diese geplanten Gaskraftwerke auf klimafreundlichen Wasserstoff umgestellt werden, ist völlig offen. Gleichzeitig will sie Gasheizungen weiterhin protegieren und schürt die falsche Behauptung eines Wärmepumpenzwangs, den es faktisch so nie gegeben hat. Wie Deutschland mit dieser Politik die Klimaziele erreichen soll, bleibt gänzlich unklar. Dabei stärkt die Einhaltung der Klimaziele unsere Sicherheit, weil sie den Umstieg auf erneuerbare Energien vorantreibt. Das große politische Missverständnis lautet: Solar- und Windkraft werden, vornehmlich von der Union, aber auch von der AfD und anderen europäischen Rechtspopulisten, als „grünes“ Projekt bezeichnet. Als hätten diese günstigen und heimischen Energiequellen ein Parteibuch. Dabei machen sie uns heute unabhängiger von Erpressungen aus den USA oder dem unsicheren Nahen Osten.Natürlich werden jetzt viele einwenden: Ja, aber unsere Solarpaneele und Windräder kommen doch aus China! Und das ist richtig. Europa hat in den letzten 30 Jahren zugesehen, wie fast die gesamte Technologie der erneuerbaren Energien nach Asien, abwanderte. Dort produzieren chinesische Hersteller extrem günstig. Europäische Firmen melden deshalb seit Jahren reihenweise Insolvenz an. Deshalb müssen wir die Abhängigkeit von China bei Erneuerbaren ernst nehmen: Es geht in den nächsten Jahren nicht nur darum, fossile Brennstoffe möglichst abzuschaffen und ihre Abhängigkeiten zu mindern. Genauso wichtig ist es, Deutschland und die EU erneut zum führenden Technologiestandort für Erneuerbare zu machen. Dennoch besteht ein entscheidender Unterschied bei der Abhängigkeit von Erneuerbaren und Fossilen. Gaskraftwerke, Autos sowie Öl- und Gasheizungen brauchen ständig Nachschub an Brennstoffen, ohne diesen bleibt die Technik nutzlos. Die Energiequelle selbst muss also dauerhaft importiert werden, solange das Auto fährt oder das Gaskraftwerk läuft. Diese Abhängigkeit endet nie.Ein Solarmodul hingegen nutzt die Sonne als Energiequelle – kostenlos und unerschöpflich. Dauernde Importe entfallen. Weder LNG-Schiffe noch Terminals, weder Öltanker noch ein aufwendig verlegtes Netz aus Öl- und Gasleitungen unter unserem Boden sind nötig. Die Abhängigkeit ist einmalig statt immerwährend. Die EU-Länder müssen sich deshalb auf ihre eigenen Ressourcen besinnen. Mit über 65 000 Kilometer Küste, an denen täglich Wind weht und den täglichen Sonnenstunden in Südeuropa gibt es kostenlose heimische Energiequellen, made in Europe. Man muss sie nur abrufen. Auch wenn Konservative und Rechte gerade das Gegenteil fordern: Der Green Deal der EU-Kommission ist nicht nur dringend nötiger Klimaschutz, sondern ein Stück Patriotismus. Denn nicht erpressbar zu sein, schützt am Ende auch die europäische Demokratie.Der Beitrag basiert auf dem Buch von Susanne Götze und Annika Joeres »Die Sicherheitslüge. Wie Europa sich mit Waffen schützen will – aber mit Öl und Gas erpressbar macht«, das jüngst bei oekom erschienen ist. Weiter zum vollständigen Artikel bei IPG Journal Weiter zum vollständigen Artikel bei IPG Journal