Subventionen auf Allzeithoch

Spielen Sie gerne Karten? Dann nehmen Sie doch mal das neue „Subventionsquartett“ der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ zur Hand! Schaffen Sie es, Ihre Mitspieler in den acht Kategorien wie „Drugs & Trucks“, „Oldies & Evergreens“ oder „Bio & Grün“ auszustechen?

Auf spielerische Art und Weise lernen Sie so den Subventionswahnsinn kennen. Oder wussten Sie schon, dass die Beschäftigten der Tabakindustrie seit 1918 (!) steuerermäßigt Zigaretten einkaufen können? Und dass die Agrardiesel-Steuerbegünstigung jährlich mit 305 Mio. Euro zu Buche schlägt? Die Mineralölsteuerbefreiung für den inländischen Luftverkehr 680 Mio. Euro kostet? Und die Umsatzsteuerbefreiung für Ärzte sogar 5,37 Mrd. Euro?

Natürlich hat auch der 2010 eingeführte „Ermäßigte Steuersatz für Beherbergungsleistungen“ („Mövenpick-Steuer“) einen Platz in der neuesten Ausgabe gefunden. Es ist nämlich keineswegs so, dass im Subventionsgestrüpp nichts nachwachsen würde. Ganz im Gegenteil: Auch 2010 gab sich Vater Staat wieder alle Mühe – mit „Erfolg“: 164 Mrd. Euro Subventionsvolumen sind ein Allzeithoch! Ein Gutteil dieses Bergs, rund 58 Mrd. Euro, könnten dem deutschen Steuerzahler laut Berechnungen des IfW erspart bleiben. In Zeiten unsolider Staatshaushalte und wachsender Schuldenberge sollte der Anreiz zum Subventionsabbau eigentlich groß genug sein, doch bisher blieb es bei Sonntagsreden von Schwarz-Gelb.

Für Politiker ist es einfach reizvoll, via Subventionen Einfluss zu nehmen und bestimmte Branchen und Klientel zu bedienen. Dass Ressourcen dabei oft fehlgeleitet und volkswirtschaftliche Anpassungsprozesse verschleppt werden, nimmt Berlin achselzuckend in Kauf. Deshalb werden Sie vermutlich noch sehr lange warten müssen, bis es nicht mehr genügend Subventionen gibt, um mit ihnen 32 Spielkarten bestücken zu können.

Christoph Frank leitet die Redaktion der „PLATOW Börse“ und die Beratung des von der Deutschen Bank aufgelegten DB Platinum III Platow Fonds. Die „PLATOW Börse“ erscheint 2-mal pro Woche. Der obige Text spiegelt die Meinung des jeweiligen Kolumnisten wider. Die finanzen.net GmbH übernimmt für dessen Richtigkeit keine Verantwortung und schließt jegliche Regressansprüche aus.