Merz trifft Erdogan in Ankara

ANKARA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. In dem Gespräch in der Hauptstadt Ankara dürfte es vor allem um den Ukraine-Krieg, das Thema Migration und die Friedensbemühungen im Nahen Osten gehen. Bei allen Themen nimmt die Türkei eine bedeutende Rolle ein.

Die Türkei könnte zudem bei der Abschiebung von Syrern ohne Bleiberecht aus Deutschland behilflich sein. Auch waren Ende September laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 22.000 türkische Staatsbürger in Deutschland ausreisepflichtig.

Im Rüstungsbereich hat Deutschland Kooperationsbereitschaft mit der Türkei gezeigt. Ankara strebt die Einbindung in die europäische Aufrüstungsstrategie "Safe" an, mit der die europäische Verteidigungsindustrie gestärkt werden soll. Erst Anfang der Woche hat die Türkei einen Deal über den Kauf von Eurofighter-Kampfjets unterzeichnet. Deutschland ist am Bau der Flugzeuge in Großbritannien beteiligt.

Menschenrechtler appellierten vor dem Besuch an Merz, den zunehmenden Druck auf die Zivilgesellschaft, Medien und die Opposition in der Türkei bei Erdogan zur Sprache zu bringen. Ein Beispiel dafür ist der abgesetzte Istanbuler Bürgermeister und potenzielle Präsidentschaftskandidat Ekrem Imamoglu, der seit März in Untersuchungshaft sitzt. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte die Inhaftierung damals als "schweren Angriff" auf die Demokratie in der Türkei bezeichnet./apo/DP/jha