UBS ist neuer Unlimited Partner bei ING - jetzt informieren und direkt traden!-w-
19.04.2021 14:57

Bundes-Notbremse: Ausgangsbeschränkungen weniger streng - ab 22 Uhr beschränkt

Schulen früher zu: Bundes-Notbremse: Ausgangsbeschränkungen weniger streng - ab 22 Uhr beschränkt | Nachricht | finanzen.net
Schulen früher zu
Folgen
Auch nach Inkrafttreten der sogenannten Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle sollen die Menschen in Deutschland abends das Haus verlassen dürfen.
Werbung
Nach 22.00 Uhr soll aber Schluss sein - von wenigen Ausnahmen abgesehen. Die Fraktionen von Union und SPD wollen den Gesetzentwurf der Bundesregierung entsprechend ändern. Ausgangsbeschränkungen soll es nun von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr geben - eine Stunde später als zunächst geplant. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine. Die Notbremse könnte in wenigen Tagen in Kraft treten.

Ziel der Gesetzesänderung ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln: Falls die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100 000 Einwohner - in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage hintereinander über 100 liegt, sollen jeweils die gleichen Regeln gelten. Nach den Runden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs hatten die Länder teils unterschiedliche Maßnahmen in Kraft gesetzt.

Der Bundestag will an diesem Mittwoch die Neuregelung beschließen. Demnach dürften Ladeninhaber Kunden bei einer Inzidenz über 100 nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Steigt der Wert über 150, wäre nur noch das Abholen bestellter Waren (Click & Collect) erlaubt. Für Lebensmitteleinzelhandel, Apotheken und Drogerien gelten diese Einschränkungen nach wie vor nicht.

Für Schulen wäre Distanzunterricht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend. Im ursprünglichen Entwurf war ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen genannt. Vielen Experten war das zu hoch. Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll kontaktloser Sport in Gruppen im Freien weiter möglich sein. Die Außenbereiche von Zoos und botanische Gärten sollen für Besucher mit aktuellem Negativ-Test offen bleiben.

Arbeitgeber müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen. Bietet der Arbeitgeber Home Office an, sollen die Arbeitnehmer nach Angaben aus Fraktionskreisen verpflichtet werden, dieses Angebot auch anzunehmen. Alle Regelungen sind erst einmal befristet bis zum 30. Juni. Nach dem Bundestag wäre am Donnerstag dann der Bundesrat an der Reihe, die Länderkammer. Die Notbremse soll dann möglichst schnell Praxis werden. Bislang gibt es aber noch keinen konkreten Termin.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte als entscheiden Bereiche Betriebe, Kitas und Schulen sowie "vor allem den Bereich der privaten Kontakte". Die Länder rief er auf, zuvor schon Beschränkungen zu erlassen. "Niemand muss auf dieses Gesetz warten", sagte er. "Es ist ja eine Notbremse. Idealerweise wurde vorher schon gebremst." Einige Ländern haben damit schon angefangen.

Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), sagte: "Die Bundesregierung wird ermächtigt, eine Rechtsverordnung zu erlassen, die Geimpften und Getesteten wieder mehr Freiheiten einräumt." Dies sei "verfassungsrechtlich zwingend und muss daher sehr zeitnah erfolgen". Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte, der Kompromiss werde helfen, "die schwierigen Wochen bis maximal Ende Juni zu überbrücken".

Neu ist zudem, dass die Bundesregierung keine Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie am Bundestag vorbei erlassen kann. "Der Bundestag muss zustimmen. Ohne jedwede Vorbehalte oder Bedingungen", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Kritik kam von seinem Fraktionskollegen Karl Lauterbach in der "Welt". "Mit den Aufweichungen der Kontaktbeschränkungen würden sie etwa 50 Prozent ihrer Wirkung verlieren im Vergleich zu einer Ausgangsbeschränkung ab 20 Uhr". Damit werde es auch "vermeidbare" Todesopfer geben.

/abc/bw/DP/jha

BERLIN (dpa-AFX)

Bildquellen: Neon_dust / Shutterstock
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

Wall Street letztlich fester -- DAX schließt in Grün -- Beyond Meat schreibt rote Zahlen -- GoPro mit Umsatzsprung -- VW, Shop Apotheke, Continental, Fresenius, FMC, Moderna, PayPal, Uber im Fokus

APONTIS PHARMA schafft es an die Börse - Platzierungspreis 19 Euro. Fitch bestätigt BASF-Rating mit 'A'. Enel meldet schwachen Jahresstart. USA unterstützen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe. Aufträge für JENOPTIK von der nordamerikanischen Autoindustrie. MorphoSys schreibt Verlust. NIO will 2022 in Deutschland starten. Jeff Bezos verkauft Amazon-Aktien im Milliardenwert.

Top-Rankings

Die zehn größten Übernahmen
Wer legte für wen das meiste Geld auf den Tisch?
Die teuersten Scheidungen aller Zeiten
Diese Menschen kommt das Liebes-Aus teuer zu stehen
Die größten Staatspleiten
Welche Länder haben am häufigsten Bankrott anmelden müssen?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

DAX 30: Die Gewinner und Verlierer im April 2021
Welche Aktie macht das Rennen?
Die größten Börsencrashs
Die größten Krisen an den Finanzmärkten
Rohstoffe: Die Gewinner und Verlierer im April 2021
Welcher Rohstoff macht das Rennen?
Die zehn größten Übernahmen
Wer legte für wen das meiste Geld auf den Tisch?
Die erfolgreichsten Filme aller Zeiten (Stand März 2021)
Welcher Blockbuster spielte den größten Umsatz aller Zeiten ein?
mehr Top Rankings

Umfrage

Die Sorge vor der steigenden Inflation wächst; mit welchen Assets Klassen versuchen Sie Ihr Depot zu diversifizieren?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln