finanzen.net
11.12.2019 16:54
Bewerten
(0)

US-Demokraten treiben Vorbereitungen für Trump-Impeachment voran

Sitzung am Donnerstag: US-Demokraten treiben Vorbereitungen für Trump-Impeachment voran | Nachricht | finanzen.net
Sitzung am Donnerstag
Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben die Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump voran.
Der Justizausschuss im Repräsentantenhaus wollte sich noch am Mittwochabend (Ortszeit) mit den beiden Anklagepunkten gegen Trump befassen. Für Donnerstag ist schon eine weitere Sitzung angesetzt. Dann könnte der Ausschuss über die Anklagepunkte abstimmen und damit eine Empfehlung ans Plenum des Repräsentantenhauses geben.

Sollten die Abgeordneten den Anklagepunkten auch im Plenum mehrheitlich zustimmen, würde das Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump formell eröffnet. Diese Abstimmung dürfte nächste Woche anstehen, also noch vor Weihnachten. Eine Mehrheit ist absehbar, denn die Demokraten dominieren das Repräsentantenhaus. Das eigentliche Verfahren findet dann voraussichtlich im Januar im Senat statt - und dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Für eine Verurteilung müssten 20 republikanische Senatoren gegen Trump stimmen, sie halten ihm aber bislang die Treue.

Dem Präsidenten werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses vorgeworfen. In der Resolution der Demokraten vom Dienstag heißt es, Trump habe durch sein Verhalten gezeigt, "dass er eine Bedrohung für die nationale Sicherheit und für die Verfassung bleibt, wenn ihm erlaubt wird, im Amt zu bleiben".

Hintergrund der Vorwürfe ist die Ukraine-Affäre. Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Sie sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus und die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles daran gesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren.

Das Weiße Haus weist die Vorwürfe zurück. "Der Präsident wird diese falschen Anschuldigungen im Senat ansprechen und erwartet, dass er vollständig entlastet wird, weil er nichts falsch gemacht hat", teilte Sprecherin Stephanie Grisham mit. Sie nannte das Verfahren einen "erbärmlichen Versuch, die Trump-Regierung zu stürzen".

In der Geschichte der Vereinigten Staaten ist bislang kein einziger Präsident durch den Senat des Amtes enthoben worden. Aber schon die formelle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens würde Trumps Vermächtnis wohl beflecken. Trump wäre nach Andrew Johnson, Richard Nixon und Bill Clinton erst der vierte Präsident in der Geschichte der USA, gegen den Impeachment-Ermittlungen geführt wurden. Formell eröffnet wurde ein Amtsenthebungsverfahren bislang nur gegen Johnson und Clinton - Nixon trat zurück, bevor das Repräsentantenhaus über die Anklagepunkte in der Watergate-Affäre abstimmen konnte.

/cy/DP/eas

WASHINGTON (dpa-AFX)

Bildquellen: Ian MacNicol/Getty Images, Helga Esteb / Shutterstock.com
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schwächer -- Asiens Börsen in Rot -- Heidelberger Druck mit Umsatz- und Gewinnwarnung -- HUGO BOSS verbucht mehr Umsatz als erwartet -- Wacker Neuson mit erneuter Gewinnwarnung

Höhere Ticketpreise stimmen easyJet zuversichtlicher. METRO-Großaktionäre Meridian und Beisheim stocken Beteiligung auf. DIC Asset startet Kapitalerhöhung. UBS senkt Renditeziel für 2020 bis 2022. Tesla: Elon Musk kündigt neues Feature an. Amazon knackt bei Prime-Kunden offenbar neuen Rekord. Japan lässt Geldpolitik unverändert.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Performance der Rohstoffe in in Q4 2019.
Welcher Rohstoff macht das Rennen?
Die Performance der DAX 30-Werte in Q4 2019.
Welche Aktie macht das Rennen?
Das Schwarzbuch 2019
Wo 2019 sinnlos Steuern verbrannt wurden
Die wertvollsten Marken der Welt 2019
Diese Unternehmen sind vorne mit dabei
Die beliebtesten Arbeitgeber in Deutschland
Hier arbeiten die Deutschen am liebsten
mehr Top Rankings

Umfrage

Glauben Sie, dass die Wirtschaftsform des Kapitalismus gut für die Zukunft ist?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Ballard Power Inc.A0RENB
Wirecard AG747206
NEL ASAA0B733
Varta AGA0TGJ5
XiaomiA2JNY1
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
PowerCell Sweden ABA14TK6
Microsoft Corp.870747
TeslaA1CX3T
EVOTEC SE566480
Apple Inc.865985
BASFBASF11
Plug Power Inc.A1JA81
Lufthansa AG823212