Steinmeier: EU braucht Aufbruchstimmung und nicht Nörgelei

WIEN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor einer Flucht in nationale Lösungen gewarnt. In Europa habe sich eine "ganz seltsame Stimmung" breit gemacht, die ihm Sorgen bereite, sagte er bei einer Diskussion mit jungen Menschen in der Wiener Hofburg. "Das ständige Nörgeln in den Mitgliedsstaaten, das ist häufiger zu hören als die Aufbruchstimmung, die es jetzt braucht."

Besonders beunruhigend sei, dass heute einige Mitgliedsstaaten glaubten, nationale Lösungen seien doch besser und effektiver als gemeinsame europäische Lösungen, sagte Steinmeier, der sich zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Österreich aufhält.

Steinmeier sieht Europa in Bewährungsprobe

Die liberalen Demokratien seien von innen und außen angefochten und damit auch das gemeinsame europäische Projekt. "Das ist jetzt eine Bewährungsprobe für uns alle", betonte Steinmeier. "Ich bin ganz sicher, wir werden diese Bewährungsprobe bestehen. Aber wir werden sie nicht mit Hader und Kleinmut bestehen." Nötig seien vielmehr Selbstbewusstsein und eine Vergewisserung in die eigenen Stärken.

Van der Bellen: Europas Errungenschaften nicht selbstverständlich

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnte davor, die Errungenschaften der Europäischen Union als auf Dauer gegeben anzunehmen. "Wir haben uns daran gewöhnt, aber es ist nicht selbstverständlich, dass unsere Freiheit, unsere Unabhängigkeit, unsere Sicherheit in der Europäischen Union ein für alle Mal gewährleistet ist."

Die "schmerzliche Wahrheit" sei zum Beispiel, dass Europa sich nicht mehr darauf verlassen könne, von anderen verteidigt zu werden. "Wir müssen schon selber für unseren Schutz sorgen", sagte Van der Bellen./sk/DP/jha