Italien-Referendum

Politik-Comeback für Berlusconi ? - Die möglichen Szenarien beim Referendum

04.12.16 15:11 Uhr

Politik-Comeback für Berlusconi ? - Die möglichen Szenarien beim Referendum | finanzen.net

Am Sonntag entscheiden die Italiener über eine Verfassungsreform, aber auch über die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi. Hierbei könnte Silvio Berlusconi als entscheidender Mehrheitsbeschaffer in Erscheinung treten.

Ja - Szenario

Stimmen die Italiener mehrheitlich mit "si", wäre das ein bedeutender Erfolg für den amtierenden Ministerpräsident Matteo Renzi. Wahrscheinlich sogar die größte Errungenschaft in seiner politischen Karriere. Er könnte den geplanten Reformkurs weiter fortsetzen und die Anpassung der Verfassung planmäßig durchführen.

Nein - Szenario

Stimmen die Italiener aber mehrheitlich mit einem "no", ist die Zukunft des Landes mehr als ungewiss. Die Verfassungsreform wäre somit von der Agenda. In diesem Fall würde Matteo Renzi, wie schon mehrfach angekündigt, zurücktreten. Der italienische Staatspräsident Sergi Mattarella, könnte ihn aber trotzdem erneut zum Ministerpräsident ernennen. Hierfür müssten Renzi aber das Vertrauen beider Parlamentskammern erhalten.

Neue Regierungsbildung

Anderenfalls könnte Staatspräsident Sergio Mattarella einen Minister, aus der Renzi-Regierung, mit der Regierungsbildung beauftragen. Für dieses Amt käme der Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan, oder der Minister für Wirtschaftliche Entwicklung Carlo Calenda in Frage.

Berlusconi als Mehrheitsbeschaffer

Sollten die beiden Szenarien nicht verwirklicht werden, könnte Sergio Mattarella das "alte" Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi zur Zusammenarbeit drängen. Berlusconi könnte dabei, mit seiner Partei Forza Italia, zu einer technokratischen Regierung beitragen. Diese Regierungskonstellation könnte bis zu den regulären Wahlen im Mai 2018 weiter regieren. Silvio Berlusconi könnte in diesem Zeitraum ein erneutes Comeback als Ministerpräsident feiern. Ein solches Szenario erscheint relativ unwahrscheinlich, aber Berlusconi könnte den entscheidenden Mehrheitsbeschaffer spielen.

Redaktion finanzen.net

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