Thüringer BSW-Chefin: Arbeitende Mittelschicht fokussieren
ERFURT (dpa-AFX) - Nach Ansicht von Thüringens BSW-Co-Vorsitzender Katja Wolf sollte sich ihre Partei im kommenden Jahr verstärkt inhaltlichen Fragen stellen. "Wir haben unseren Schwerpunkt sehr klar gesetzt auf soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Das muss natürlich noch viel stärker ausdekliniert werden", sagte die 49-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Dabei seien die Fraktionen des BSW gefragt, aber auch die gesamte Partei. "Für uns muss die schwer arbeitende Mittelschicht wieder viel stärker in den Mittelpunkt rücken. Das muss natürlich inhaltlich untersetzt werden. Das beginnt bei der Frage Steuergerechtigkeit und endet bei der Frage gute Bildung für alle", sagte Wolf.
Mehr Struktur, weniger Chaos
Zudem gelte es, das BSW 2026 weiter aufzubauen. Dazu gehöre es auch aus Sicht des Thüringer Landesverbands, etwa Kreisverbände und Arbeitsgruppen zum Laufen zu bringen. "Je mehr man sich da inhaltlich schärft, umso weniger wird natürlich auch so ein gefühltes Chaos sozusagen im Richtungsstreit entsprechend noch Platz haben."
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht neigt sich ein turbulentes Jahr dem Ende zu. Bei der Bundestagswahl im Februar hatte die erst 2024 gegründete Partei den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst. Immer wieder gab es Zoff mit Landesverbänden.
Zoff in und mit Landesverbänden
Die Bundespartei wurde nicht müde, die Regierungsarbeit der BSW-Leute in Thüringen zu rüffeln. Ein Gerangel zwischen der Bundespartei und dem Landesverband um den Vorsitz in Thüringen ging zugunsten der Thüringer aus. In Brandenburg, wo die Wagenknecht-Partei ebenfalls mitregiert, traten im November vier BSW-Abgeordnete aus der Partei aus - das dortige Regierungsbündnis geriet ins Schwanken. Zwei von ihnen traten später wieder ein. In Sachsen-Anhalt, wo 2026 eine Landtagswahl ansteht, wählte die Partei nach einem Richtungsstreit Teile des Landesvorstands ab.
Dann der große Knall: Parteigründerin Sahra Wagenknecht kündigte im November an, sich von der Parteispitze zurückzuziehen. Im Dezember wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt und eine Namensänderung beschlossen: Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht wird das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft - aber erst im Herbst 2026.
Wolf: Mehr miteinander reden
Wolf sagte, sie wünsche sich für 2026, "dass wir mehr miteinander und weniger übereinander reden". Da gebe es Luft nach oben. "Ich weiß, dass ich da meinen eigenen Anteil leisten will und hoffen natürlich auch, dass uns dieselbe Bereitschaft entgegenschlägt." Es gebe bereits Termine mit dem neuen Generalsekretär. "Es gibt das sehr klar formulierte Ziel, gut miteinander zu arbeiten", sagte sie. Auch mit dem neuen Bundesvorstand sei Kontakt aufgenommen worden./htz/DP/zb