The Show must go on

Monatelange Ungewissheit, eine Nacht voller Angst und Schrecken – und dann ist der Präsident weg. Die Ereignisse der Nacht vom 2. auf den 3. Januar haben Venezuela schlagartig in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerückt. Doch ob sich für das Land tatsächlich etwas ändert, ist weiterhin völlig offen.Die dramatische Nacht sitzt den Menschen in Caracas noch in den Knochen. Auf dem Hausberg Ávila, sonst ein beliebtes Ziel für Wanderer und Camper, erlebten viele den Angriff unter freiem Himmel. Hinzu kam die Sorge vor Waldbränden, die durch die Raketen ausgelöst werden könnten. Zwar galten die bombardierten Ziele militärischen Einrichtungen, doch sie liegen unmittelbar an Wohngebieten. Die Einschläge waren laut und heftig, geschlafen hat in dieser Nacht kaum jemand. Eltern versuchten, ihren Kindern zu erklären, was gerade geschah, ohne selbst zu wissen, wie weit der Angriff noch gehen würde und was danach folgen könnte. Während in der Diaspora Jubelrufe zu hören waren, dominierte im Land selbst Angst und Unsicherheit.Am Tag nach Maduros Festnahme herrschte Friedhofsruhe auf den sonst so belebten Straßen der Hauptstadt. Der Schock war greifbar. Einen Tag später rollten jedoch bereits wieder Autos, und in wenigen Tagen dürfte das Leben zu seiner gewohnten Geschwindigkeit zurückfinden. Für die Menschen im Land hat sich zunächst nichts geändert.Die bekannte Führungsriege, die Venezuela seit Jahren regiert, ist weiterhin an der Macht – lediglich um zwei Personen reduziert: Nicolás Maduro und seine Frau, die Abgeordnete Cilia Flores. Weder hat der Militärangriff dem 2024 gewählten Präsidenten Edmundo González die Rückkehr und Amtsaufnahme ermöglicht, noch wurde einer neuen politischen Figur der Weg bereitet. Auch ein Plan, der Orientierung darüber geben würde, wohin das Land nun steuert, ist bislang nicht bekannt. Vor diesem Hintergrund ist es nur folgerichtig, dass viele davon ausgehen, dass sich vorerst nichts ändert und der Alltag wieder einsetzt.So dramatisch die Ergreifung Maduros auch war: Rückblickend, nachdem sich der Rauch gelegt hat, ist genau das Szenario eingetreten, das viele Beobachter vorausgesagt hatten. Wochenlanges politisches Zermürben, gefolgt von gezielten Angriffen, die möglichst „sauber“ und ohne großes Blutvergießen ablaufen sollten. Die Zahlen aus den Krankenhäusern von Caracas und La Guaira zeichnen allerdings ein anderes Bild. Dort war am Samstag von rund 60 Verletzten und mehreren getöteten Soldaten die Rede. Am Montag meldete das venezolanische Außenministerium 32 tote Sicherheitskräfte aus Kuba, die im Personenschutz Maduros eingesetzt waren.Die monatelang von der venezolanischen Regierung gepflegte Friedensrhetorik hat am Ende nichts bewirkt.Dass keine Venezolaner oder US-Amerikaner zu Schaden gekommen sein sollen, ist wenig plausibel. Doch keine der beiden Seiten hat ein Interesse daran, als Kriegstreiber (die USA) oder als schwach (Venezuela) dazustehen. Entsprechend schweigen beide und die Bilder einer präzisen Operation ohne Nebenwirkungen können um die Welt gehen.Die monatelang von der venezolanischen Regierung gepflegte Friedensrhetorik hat am Ende nichts bewirkt. Auch die strikte Disziplin im engsten Machtzirkel blieb ohne sichtbare Wirkung. Niemand ließ sich von Provokationen aus dem Norden hinreißen, alle erfüllten die Rollen, die ihnen im Machtsystem zugeschrieben sind: der volksnahe Präsident, das nach außen seriöse Gesicht mit der bisherigen Außenministerin und Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, der Hardliner mit Innenminister Diosdado Cabello, der loyale General mit Verteidigungsminister Vladimir Padrino. Die Kontrolle über das Parlament liegt seit Jahren bei Jorge Rodríguez, dem Bruder der Vizepräsidentin, der in der Nacht erneut in seinem Amt bestätigt wurde. Er vereidigte seine Schwester als neue geschäftsführende Präsidentin, die unmittelbar einen nationalen Ausnahmezustand verhängte, um „Ruhe und Ordnung“ im Land wiederherzustellen. Zugleich begann das Regime, gezielt nach mutmaßlichen Kollaborateuren des US-Angriffs zu suchen.Die Abwesenheit des Präsidenten und der First Lady zeigt, dass Venezuela keine Ein-Mann-Diktatur ist – und nie war. Der Apparat funktioniert auch ohne sie. Regiert wird das Land von einer Clique, die ursprünglich legitim an die Macht gekommen ist, angesichts schwindender Unterstützung in der Bevölkerung jedoch zunehmend auf Repression und Gewalt setzt.Soll diese bedingungslose Loyalität nun plötzlich bröckeln? Wird die absolute Priorität des Machterhalts, die das Regierungshandeln über Jahre bestimmt hat, aufgegeben? Werden aus erklärten Feinden der USA – zumindest rhetorisch – nun Kooperationspartner? Das erscheint wenig glaubhaft. Zumal auch US-Präsident Trump kein Interesse an tiefgreifenden politischen Veränderungen hat. Er setzt auf ein bestehendes Regime, das Militär und Polizei kontrollieren kann. Der 2024 gewählte Präsident Edmundo González, die eigentliche Herausforderin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado sowie andere demokratische Parteien spielen in diesem Kalkül keine Rolle.Während Teile der Opposition im Exil feierten, reagierten demokratische Akteure im Land deutlich zurückhaltender. Noch ist unklar, ob sich neue politische Spielräume öffnen. Einer der ersten, der sich äußerte, war der Abgeordnete Henrique Capriles, der einen friedlichen und demokratischen Übergang forderte. Er gehört zu den 28 Abgeordneten des 2025 gewählten Parlaments, die nicht der Regierungspartei angehören. Verhandlungen über eine Koalition oppositioneller Kräfte waren gerade im Gange, als die Raketen einschlugen. Am 5. Januar nahm das neu gewählte Parlament verfassungsgemäß seine Arbeit auf.Seit seiner Wahl im Jahr 2013 hat Maduro den Sicherheitsapparat systematisch fragmentiert.Zum jetzigen Zeitpunkt garantiert die amtierende Regierung vor allem eines: dass der Staat nicht auseinanderfällt. Armee und Polizei stehen bislang unter Kontrolle. Seit seiner Wahl im Jahr 2013 hat Maduro den Sicherheitsapparat systematisch fragmentiert – wohl wissend, dass er als ehemaliger Gewerkschafter nie den Rückhalt im Militär genießen würde, den sein Vorgänger Hugo Chávez hatte. Die bewusste Vermeidung von Machtkonzentration prägt bis heute den Sicherheitssektor.Dazu gehört nicht nur die Zersplitterung der Streitkräfte, sondern vor allem der Aufbau eines weit verzweigten Polizei- und Geheimdienstapparats mit zahlreichen Einheiten, deren Zuständigkeiten und selbst Uniformen nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Innere Sicherheit und Verteidigung sind auf unterschiedliche Ressorts verteilt. Bislang gibt es keine Anzeichen dafür, dass die zuständigen Minister Ambitionen entwickeln, ihre Macht über den jeweiligen Zuständigkeitsbereich hinaus auszudehnen. Die größere Gefahr ist daher weniger ein klassischer Militärputsch, wie man ihn aus den 1970er- und 1980er-Jahren kennt, sondern eine schleichende Auflösung staatlicher Gewalt in kriminelle, bewaffnete Gruppen.Die Jahre massiver Kriminalität liegen noch nicht lange zurück. Drakonische Polizeieinsätze und die Wirtschaftskrise haben sie zeitweise zurückgedrängt. Doch die Sorge ist berechtigt, welche Auswirkungen ein mögliches Bröckeln des Regimes auf die öffentliche Sicherheit hätte. Diese gewachsene Sicherheitsstruktur in ein demokratisch kontrolliertes System zu überführen, wäre eine Herkulesaufgabe. Sie würde langwierige Verhandlungen, materielle Anreize und vor allem einen funktionierenden Arbeitsmarkt mit realen Zukunftsperspektiven erfordern. Ein Blick in die Polizeischulen zeigt: Dort werden vor allem Menschen ausgebildet, die anderswo kaum Chancen haben und sich alternative Wege nicht leisten können.Stabilität liegt auch im Interesse Trumps. Ein gescheiterter Staat im „Hinterhof“ der USA, der neue Migrationsbewegungen auslöst, ist für ihn nicht hinnehmbar. Zugleich dient Stabilität der venezolanischen Regierung als Grundlage für den Erhalt ihrer Macht. In diesem Punkt treffen sich zwei Interessen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spielen dabei für keine der beiden Seiten eine Rolle.Statt über Trumps Äußerungen zu spekulieren, sollten alternative Bündnisse gestärkt werden.Gerade deshalb ist die internationale Staatengemeinschaft gefordert, nicht tatenlos zuzusehen, sondern sich klar zu positionieren und politische Angebote zu entwickeln – idealerweise in enger Abstimmung mit den unmittelbaren Nachbarn Venezuelas. Kolumbien und Brasilien sind dabei zentrale strategische Akteure. Einen ersten Schritt haben sie bereits unternommen: Gemeinsam mit Mexiko, Chile, Uruguay und Spanien verabschiedeten sie eine gemeinsame Erklärung. Angesichts der unterschiedlichen Interessenlagen in der Region ist das alles andere als selbstverständlich.Der Angriff auf Venezuela zeigt einmal mehr, wie dringend es für Europa ist, sich von den USA als vermeintlich verlässlichem Partner zu emanzipieren. Statt über Trumps Äußerungen zu spekulieren, sollten alternative Bündnisse gestärkt werden: sicherheitspolitisch wie wirtschaftlich. Multilaterale Institutionen und Regelwerke müssen gestärkt und mit Leben gefüllt werden, statt sie für nationale Eigeninteressen zu instrumentalisieren.Für die akute Krisenregion bedeutet das vor allem, die Zusammenarbeit mit südamerikanischen Staaten zu vertiefen und konkrete Angebote für Länder wie Venezuela zu entwickeln: Investitionen, humanitäre Hilfe, Entwicklungsprogramme, Bildungsoffensiven: alles klar an Bedingungen geknüpft, die europäischen Werten entsprechen. Die aktuelle Situation ist kein Umsturz, aber ein Moment, in dem sich Dialogfenster öffnen können. Auch wenn Trump verkündet, die USA würden nun die Geschicke des Landes lenken: Venezuela ist weiterhin ein souveräner Staat, der seine Bündnispartner selbst wählt.Wie Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kurz nach dem Angriff sagte, handelt es sich nicht um einen rein venezolanischen Konflikt, sondern um einen Angriff auf die internationale Gemeinschaft. Ob diese daraus politische Konsequenzen zieht, bleibt die entscheidende Frage.Weiter zum vollständigen Artikel bei IPG Journal Weiter zum vollständigen Artikel bei IPG Journal