Scholz: Haben uns alle gemeinsam die schwarze Null vorgenommen

Er stellt sich damit in die Tradition seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble (CDU). "Wir haben uns alle gemeinsam die schwarze Null vorgenommen", betonte Scholz bei einer Pressekonferenz zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Dies stehe auch in dem Vertrag. "Das fanden alle von selber richtig", hob er hervor.

Es gebe großen politischen Konsens in dieser Frage. So sei das Grundgesetz geändert worden, und auch die meisten Länderverfassungen sähen inzwischen Neuverschuldungsverbote vor. "Das ist schon etwas, das wir in Deutschland gemeinsam richtig finden", konstatierte Scholz. "Ein Finanzminister wird das immer beachten müssen. Das ist unser Ziel, das wir erreichen wollen, und das verfolge ich auch."

In ihrer Vereinbarung hätten die Koalitionäre "nicht alle Möglichkeiten genutzt, mögliche Haushaltsperspektiven und Einnahmezuwächse zu kalkulieren", betonte Scholz. Es seien nur die zugrunde gelegt worden, die man plausibel errechnen könne. "Ganz bewusst haben wir nicht alles ausgereizt, was man sich denken könnte", sagte er. Bei einer Konjunkturabschwächung wäre man sonst in einer schwierigen Situation. Allerdings sehe "alles danach aus, dass die konjunkturelle Entwicklung der nächsten Jahre eher besser wird".

Mit Schäuble habe er "ziemlich gut zusammengearbeitet", sagte der bisherige Hamburger Bürgermeister. Zum Beispiel gelte dies für die Verhandlungen über eine Reform der Bund-Länder-Finanzen. Schon in den vergangenen Jahren habe stets "eine enge Gesprächskultur" bestanden, folgerte Scholz.

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)