01.10.2017 13:05
Bewerten
(0)

Neuregelungen und Gesetze: Das ändert sich im Oktober 2017

Verbraucher aufgepasst: Neuregelungen und Gesetze: Das ändert sich im Oktober 2017 | Nachricht | finanzen.net
Verbraucher aufgepasst
DRUCKEN
Auch zum ersten Oktober treten wieder Neuregelungen und Gesetze in Kraft. Vor allem eine Ausnahme im Oktober 2017 dürfte alle Bundesbürger besonders freuen.

Gesetz gegen Hass im Netz tritt in Kraft

Zum 1. Oktober tritt das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" in Kraft. Dieses verpflichtet Online-Netzwerke bei Kommentaren und Beiträgen auf ihren Plattformen, welche Gewaltandrohungen, Hetze und Terror-Propaganda enthalten, zum sofortigen Löschen der Beiträge. Die Löschung muss laut Gesetz spätestens 24 Stunden, nachdem ein Beitrag von einem Nutzer gemeldet wurde, umgesetzt werden. Bei Beiträgen, welche nicht eindeutig solche Inhalte besitzen, tritt eine Frist von sieben Tagen in Kraft. Dabei droht den Netzwerken bei Missachtung des neu eingetretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine Strafe von bis zu 50 Millionen Euro.

Entlassmanagement in Krankenhäusern

Ab dem 1. Oktober gelten für Krankenhäuser neue verbindliche Regelungen für ein sogenanntes "strukturiertes Entlassmanagement". Dieses soll für eine bessere Versorgung der Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt sorgen. Durch dieses sollen Krankenhäuser eine nahtlose Versorgung der entlassenen Patienten gewährleisten sowie nötige Maßnahmen für die Zeit nach dem Krankenhausaufenthalt gesichert werden.

"Ehe für alle" kommt

Ab Oktober dieses Jahres können nun auch gleichgeschlechtliche Paare ganz regulär eine Ehe eingehen. Ebenfalls können sie mit dem Monatswechsel ihre bereits bestehende eingetragene Partnerschaft in eine entsprechende Ehe umwandeln. Ein Manko gibt es dennoch: Durch eine fehlende Software-Anpassung kann die gleichgeschlechtliche Ehe in den betreffenden Personenregistern der deutschen Standesämter erst ab dem 1. November richtig erfasst werden.

Führerschein- und Kennzeichnungspflicht für Drohnen-Piloten

Ab Oktober müssen Piloten von Drohnen und anderen unbemannten Luftfahrtsystemen, welche eine Masse von 250 Gramm und mehr besitzen, ihre Flugobjekte mit entsprechenden Besitzerdaten wir Name und Anschrift kennzeichnen. Dies soll zu einer schnelleren Zuordnung im Schadensfall beitragen.
Auch müssen Drohnen-Piloten mit fliegenden Objekten ab zwei Kilogramm eine Art Drohnen-Führerschein vorweisen. Dieser Kenntnisnachweis wird entweder durch Vorlage eines Pilotenscheins oder nach der Prüfung des zuständigen Luftfahrt-Bundesamt genehmigt und erteilt.

Zusätzlicher Feiertag für alle

Eine durchaus erfreuliche Neuerung gibt es im Oktober 2017 ebenfalls: Da sich am 31. Oktober 2017 die Veröffentlichung der 95 Thesen von Martin Luther zum 500. Mal jährt, gibt es in diesem Jahr einen bundesländerübergreifenden Feiertag für alle Deutschen.

Redaktion finanzen.net

Bildquellen: Africa Studio / Shutterstock.com, Parrot SA, ER.09 / Shutterstock.com

Private Krankenversicherung Tarifvergleich

Heute im Fokus

DAX geht mit Mini-Plus ins Wochenende -- US-Börsen schließen höher -- Neue Mitglieder bescheren XING kräftiges Wachstum -- Tweet von Kylie Jenner löst Snap-Kursrutsch aus -- T-Aktie, HP im Fokus

Kooperation zwischen RIB Software und Microsoft treibt RIB-Aktie an. McDonald's auf Sparkurs? Blue Buffalo-Aktie legt vorbörslich zweistellig zu: General Mills will Blue Buffalo kaufen. Kein Cheeseburger im Happy Meal. US-Investor zu Bitcoin: Warum sollte ich die Währung der Zukunft verkaufen? Bank of America hebt Zinsprognose für USA an.
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Top-Thema: Künstliche Intelligenz

Im neuen Anlegermagazin stellen wir Ihnen drei Aktien aus dem Software-Sektor vor, die beim Megatrend "Künstliche Intelligenz" gut positioniert sind. Außerdem: Der US-Medienkonzern Walt Disney verspricht langfristigen Anlegern die Chance auf attraktive Renditen. Gilt das auch für RTL und ProSiebenSat1?
Kostenfrei registrieren und lesen!

Top-Rankings

KW 8: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Sechsstelliges Einkommen
So viel Geld lässt sich in Deutschland mit YouTube verdienen
Regionen mit guten Gehältern
In diesen Städten sind Arbeitnehmer am zufriedensten

Umfrage

Welche Kryptowährung hat das größte Zukunftspotenzial?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Deutsche Telekom AG555750
Daimler AG710000
Scout24 AGA12DM8
Apple Inc.865985
GeelyA0CACX
E.ON SEENAG99
Amazon906866
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Allianz840400
BMW AG519000
Steinhoff International N.V.A14XB9
Infineon AG623100
BYD Co. Ltd.A0M4W9
CommerzbankCBK100