02.12.2020 22:14

Streit um Facebook, Twitter & Co: Trump droht mit Blockade von Haushaltsgesetz - Aktien dennoch freundlich

"Section 230": Streit um Facebook, Twitter & Co: Trump droht mit Blockade von Haushaltsgesetz - Aktien dennoch freundlich | Nachricht | finanzen.net
"Section 230"
Folgen

Bis zu 1% p.a. Festzins jetzt risikofrei sichern. 15 € Amazon-Gutschein bis 31.01. zusätzlich! -W-

US-Präsident Donald Trump droht mit der Blockade des Verteidigungshaushalts, weil er damit eine Änderung der Rechtsgrundlage für Twitter, Facebook und andere Online-Dienste zu erzwingen hofft.
Werbung
Trump schrieb am Dienstagabend (Ortszeit) bei Twitter, dass er ein Veto gegen den Gesetzesentwurf einlegen würde, sollte darin nicht die als "Section 230" bekannt Regel aufgehoben werden, nach der die Dienste nicht für Inhalte haftbar gemacht werden können, die ihre Nutzer online stellen.

Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany sagte am Mittwoch im Weißen Haus, der Präsident meine es ernst mit seiner Drohung. Gleichzeitig betonte der republikanische Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses im Senat, Jim Inhofe, dass er im Verteidigungshaushalt nichts gegen die "Section 230" unternehmen werde. Die beiden Themen hätten nichts miteinander zu tun, sagte er unter anderem einem Reporter des Nachrichtensenders CNN.

Ein Veto des Präsidenten kann mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat überstimmt werden. Am Mittwoch kündigten auch einige republikanische Abgeordnete wie Adam Kinzinger an, dass sie gegen den Präsidenten stimmen würden.

Die in einem Gesetz in den 90er Jahren verabschiedete "Section 230" schützt Online-Plattformen davor, für von ihren Nutzern veröffentlichte Inhalte geradestehen zu müssen. Zugleich gibt sie ihnen aber auch das Recht, gegen einzelne Nutzer und Beiträge vorzugehen. Trump ist sauer auf Twitter und Facebook, unter anderem weil sie seine Behauptungen erst zur Corona-Krise und dann auch zum angeblichen Betrug bei der Präsidentenwahl mit Warnhinweisen versehen.

"Unser Land kann niemals sicher sein, wenn wir zulassen, dass sie bestehen bleibt", schrieb Trump zur "Section 230". Sie sei ein "Haftungsabschirmungsgeschenk" der USA an die großen Tech-Unternehmen und eine Bedrohung der nationalen Sicherheit und der Wahlen.

Trump hatte bereits im Sommer gedroht, den Verteidigungshaushalt zu blockieren. Damals ging es jedoch um die Umbenennung von Militärstützpunkten, die bis heute nach Generälen der einstigen Konföderierten benannt sind. Trump lehnt das ab.

Die Facebook-Aktie notierte am Mittwoch an der NASDAQ letztlich 0,34 Prozent im Plus bei 287,52 US-Dollar - für die Twitter-Aktie ging es um 1,2 Prozent auf 47,23 US-Dollar hoch.

/lkl/DP/he

WASHINGTON (dpa-AFX)

Bildquellen: NICHOLAS KAMM/AFP/Getty Images

Nachrichten zu Twitter

  • Relevant
    +
  • Alle
    +
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Twitter

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
16.12.2020Twitter overweightJP Morgan Chase & Co.
21.07.2020Twitter HoldDeutsche Bank AG
20.07.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
01.05.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
03.04.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
16.12.2020Twitter overweightJP Morgan Chase & Co.
20.07.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
01.05.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
03.04.2020Twitter buyGoldman Sachs Group Inc.
18.03.2020Twitter overweightJP Morgan Chase & Co.
21.07.2020Twitter HoldDeutsche Bank AG
07.02.2020Twitter HoldJefferies & Company Inc.
03.02.2020Twitter Sector PerformRBC Capital Markets
17.01.2020Twitter NeutralUBS AG
24.10.2019Twitter NeutralGoldman Sachs Group Inc.
26.10.2018Twitter UnderweightBarclays Capital
27.07.2018Twitter SellPivotal Research Group
11.07.2018Twitter ReduceNomura
02.04.2018Twitter SellPivotal Research Group
08.02.2018Twitter SellPivotal Research Group

Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Twitter nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen

Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"

Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"

Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"
mehr Analysen
Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

US-Börsen gehen kaum bewegt aus dem Handel -- DAX schließt deutlich stärker -- Siemens Healthineers zuversichtlicher -- TUIfly, Beyond Meat, Schaeffler, Post, Linde, AstraZeneca im Fokus

Verizon ist optimistisch für 2021. BGH: Thermofenster allein reicht nicht für Schadenersatz von Daimler. WHO-Experten empfehlen zweite Moderna-Impfung nach 28 Tagen. LANXESS steigert operativen Ertrag im Quartal stärker als erwartet. American Express verdient im 4Q mehr als erwartet und löst Rückstellungen auf. J&J verdient bei steigenden Umsätzen weniger. GE übertrifft Erwartungen bei Umsatz und Cashflow.

Umfrage

Wo sehen Sie den Bitcoin-Kurs Ende 2020?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln