Geld für baureife Verkehrsprojekte soll rasch fließen
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BERLIN (dpa-AFX) - Für baureife Neu- und Ausbauprojekte im Autobahnnetz will Verkehrsminister Patrick Schnieder kurzfristig Geld zur Verfügung stellen. "Wenn der Haushalt verabschiedet ist, werden wir baureife Projekte in der nächsten Woche freigeben", versicherte der CDU-Politiker bei den Etatberatungen im Bundestag. Sowohl für die Baubranche als auch für die betroffenen Bürger sei das "ein wichtiges Signal".
Am Freitag wird das Parlament über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr abstimmen. Zu Beginn der Beratungen hatte das Verkehrsministerium noch vor milliardenschweren Finanzlöchern in den kommenden Jahren gewarnt. Daraufhin beschlossen die Spitzen der schwarz-roten Koalition Anfang Oktober ausdrücklich, alle baureifen Verkehrsprojekte würden auch gebaut. In der Folge wurde das Budget für die Autobahn GmbH vom Haushaltsausschuss des Bundestags noch einmal erhöht/ax/DP/mis
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