Ein Rechtsgutachten, das jüngst zu diesem Schluss gekommen war, nannte er auf einem Kongress der Deutschen Energieagentur (dena) in Berlin "Bullshit". Kern- und Kohlekraftwerke seien in keiner Weise vergleichbar, weil Kohlekraftwerke keine Hochrisikotechnologie darstellten.
Das Gutachten hält es für vertretbar, aus Klimaschutzgründen Kohlekraftwerke ohne Kompensation enteignen zu können. Die Kohlekommission diskutiert derzeit, bis 2022 zügig Braun- und Steinkohlekraftwerke vom Netz zu nehmen. Damit soll Deutschlands Rückstand bei der Verminderung des Kohlendioxid-Ausstoßes wettgemacht werden.
Schmitz teilte auf dem Kongress auch gegen die Kohlekommission aus, die am Montag in Berlin tagt. "Ich wage zu bezweifeln, dass diese Kommission in der Lage ist, die Komplexität des Systems... zu verstehen", kritisierte der Vorstandsvorsitzende. "Man sollte das, was man entscheidet, auch verstanden haben."
Die Kohlekommission soll der Regierung Empfehlungen geben, wie schnell sich Deutschland aus der Verfeuerung von Kohle verabschieden kann und wie in den betroffenen Regionen neue Arbeitsplätze entstehen. RWE baut im rheinischen Revier Braunkohle ab und erzeugt mit ihr Strom. Das Unternehmen hatte jüngst vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten und darf den Hambacher Forst am gleichnamigen Tagebau nicht fällen. Der Versorger hat deshalb seine Förderung im Tagebau gedrosselt, was den Gewinn schmälern wird.
Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)
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