ROUNDUP/Lies zur E-Auto-Prämie: Umstieg muss für alle bezahlbar sein

BERLIN/HANNOVER (dpa-AFX) - Die neue Kaufprämie für Elektroautos ist nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident wegen der sozialen Staffelung überzeugend. "Umstieg auf Elektromobilität muss für alle bezahlbar sein", sagte der SPD-Politiker, der für das Land im VW (Volkswagen (VW) vz)-Aufsichtsrat sitzt. Niedersachsen habe sich dafür eingesetzt, dass etwa einkommensschwächere Familien mit Kindern deutlich höhere Zuschüsse bekommen.

Für die Förderung soll gelten: Je nach persönlichen Umständen sind zwischen 1.500 und 6.000 Euro staatliche Unterstützung beim Kauf oder Leasing eines Elektroautos drin. Die Fördergrenze liegt bei einem Haushaltseinkommen von 80.000 Euro, bei zwei Kindern bei 90.000 Euro.

Die Basisförderung liegt für reine Elektroautos bei 3.000 Euro. Für Haushalte mit einem Einkommen von maximal 60.000 Euro gibt es 4.000 Euro, für Haushalte mit einem Maximal-Einkommen von 45.000 Euro 5.000 Euro. Pro Kind steigt die Förderung um 500 Euro, insgesamt um höchstens 1.000 Euro.

Für Lies ist nun entscheidend, dass die Förderung konsequent an europäische Produktions- und Lieferketten gebunden wird. "Nur so sichern wir gute Arbeit, faire Löhne und mehr Wertschöpfung in Europa", sagte der Regierungschef. Gleichzeitig brauche es auch mittelfristig starke Impulse für den Kauf und das Leasing junger gebrauchter E-Autos - damit auch Familien mit geringerem Einkommen Zugang zu bezahlbarer, klimafreundlicher Mobilität erhalten.

Auch die IG Metall forderte, dass der Umstieg auf ein Elektroauto für mehr Menschen möglich werden müsse. Es sei richtig, dass es bei niedrigen Einkommen eine höhere Förderung gebe, sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Christiane Benner. Sie sprach sich zudem dafür aus, Unterstützung bald auch Gebrauchtwagen auszuweiten.

Diesen Aspekt nennt auch die stellvertretende Ministerpräsidentin Niedersachsens, Julia Willie Hamburg, mit Blick auf Optimierungsmöglichkeiten. "Haushalte mit niedrigem Einkommen sind deutlich unterrepräsentiert bei E-Auto-Nutzern", sagte die Grünen Politikerin. Aus ihrer Sicht wäre es daher sinnvoll gewesen, eine E-Auto-Prämie für Gebrauchtwagen für Familien aufzunehmen, die sich einen Neuwagen trotz Prämie nicht leisten können./bch/DP/he