EU-Kommission will DSL-Aus und Internetmarkt reformieren

STRASSBURG/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mehr Menschen in Deutschland und anderen EU-Staaten sollen schnelles Internet bekommen. Die EU-Kommission will durch eine Marktreform für eine bessere 5G-Netzabdeckung sowie mehr Glasfaser-Ausbau sorgen, wie aus einem in Straßburg vorgestellten Gesetzesvorschlag hervorgeht.

Bis spätestens 2035 sollen in der gesamten EU demnach alte DSL-Verbindungen durch moderne Internetanschlüsse ersetzt werden. Dafür sollen die Mitgliedstaaten dem Vorschlag nach bis 2029 verbindliche Pläne vorlegen.

Die Brüsseler Behörde betonte, dass die Verbraucher durch die DSL-Abschaltungen keine Nachteile erfahren dürften und sich auf eine durchgehende Versorgung mit Internet verlassen können müssten. Vereinzelte Ausnahmen soll es demnach geben, wenn Kupferleitungen noch immer die beste Lösung bleiben, etwa weil der Verbau von Glasfaser zu teuer ist.

Wie die EU-Kommission bei 5G aufholen will

Daneben sollen die Vorschläge zu mehr Investitionen im Ausbau von Mobilfunknetzen führen. Europa war bei der Einführung von 5G hinter seinen internationalen Konkurrenten hinterhergehinkt, wie die EU-Kommission 2024 selbst einräumte. Sie führt das auch auf große Unterschiede zwischen den EU-Staaten bei der Genehmigung von Frequenzen zurück. Das soll besonders bei der nächsten Generation des Mobilfunkstandards (6G) nicht wieder passieren - auch um wirtschaftlich nicht den Anschluss zu verlieren.

Die Vergabe von Frequenzen an Telekommunikationsanbieter soll neu geregelt werden. Die EU-Kommission will die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen vereinheitlichen und zudem unbefristet machen, um Telekom, Vodafone (Vodafone Group) und Co. mehr Planungssicherheit zu geben. In Deutschland hatten die zuletzt 2019 versteigerten Lizenzen eine Laufzeit bis 2040./tre/DP/jha