Das Bundeswirtschaftsministerium hält das Verbot des Verkaufs an das chinesische Unternehmen CSIC Longjiang Guanghan Gas Turbine (GHGT) für notwendig, weil die Technologie in "sicherheitskritischen, relevanten Bereichen eingesetzt" werde. Habeck wollte keine weiteren Details für Investitionsprüfung geben.

"Das ist allerdings der Grund gewesen, warum wir die Untersagung ausgesprochen haben", sagte Habeck. Er betonte aber, dass Deutschland grundsätzlich für Investitionen ausländischer Unternehmen offen steht. Allerdings gebe es Einschränkungen, wie etwa wenn Gefahr für Sicherheit und Ordnung bestehe.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Habeck, dass sie die Untersagung für richtig halte.

Das Unternehmen CSIC Longjiang Guanghan Gas Turbine (GHGT) hat laut Medienberichten enge Verbindungen zur chinesischen Rüstungsindustrie.

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BERLIN (Dow Jones)