02.05.2022 17:04

Deutschland nun auch für Öl-Embargo gegen Russland - Vorschlag der EU-Kommission soll in Kürze kommen

Unabhängigkeit wächst: Deutschland nun auch für Öl-Embargo gegen Russland - Vorschlag der EU-Kommission soll in Kürze kommen | Nachricht | finanzen.net
Unabhängigkeit wächst
Folgen
Nach dem deutschen Ja zu einem Öl-Embargo gegen Russland nimmt die europaweite Diskussion darüber an Fahrt auf.
Werbung
Eine Einigung in der Europäischen Union gibt es aber noch nicht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Montag, Deutschland könne ein Öl-Embargo zwar tragen. Andere Länder seien aber noch nicht so weit. Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU in der Regel einstimmig beschlossen werden.
Werbung
Öl, Gold, alle Rohstoffe mit Hebel (bis 30) handeln (schon ab 100 €)
Nutzen Sie Kursschwankungen bei Öl, Gold und anderen Roh­stoffen mit attraktiven Hebeln und kleinen Spreads! Mit nur 100 Euro können Sie mit dem Handeln beginnen und mit Hebel z. B. von der Wirkung von 3.000 Euro Kapital profitieren.
Plus500: Beachten Sie bitte die Hinweise5 zu dieser Werbung.

Man sei jetzt darauf "vorbereitet", auch mehrere Jahre ohne russisches Öl auszukommen, hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zuvor in der ARD gesagt. Vor einigen Wochen noch hätte man einen sofortigen Lieferstopp nicht durchstehen können, sagte Baerbock weiter. Ähnlich wie Baerbock und Habeck äußerte sich auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken, wie aus dem Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung hervorgeht.

Die EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen will spätestens am Mittwoch ihren Vorschlag für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Das bestätigten Mitarbeiter der Behörde am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Das mittlerweile sechste Sanktionspaket soll demnach auch die Einführung eines Öl-Embargos umfassen.

Bis zuletzt war aber unklar, unter welchen Bedingungen sehr stark von russischen Öllieferungen abhängige Länder wie Ungarn die benötigte Zustimmung zu einem EU-Einfuhrverbot geben könnten. Denkbar wären zum Beispiel eine Übergangsfrist, zum Beispiel bis Anfang kommenden Jahres, oder Ausnahmeregelungen.

Habeck rief alle EU-Länder dazu auf, ihre Abhängigkeit von russischer Energie möglichst schnell zu reduzieren. "Die Solidarität mit der Ukraine gebietet es jetzt, die Lieferungen von fossilen Energien aus Russland schnell und drastisch zu reduzieren", sagte Habeck am Rande eines Sondertreffens der für Energie zuständigen EU-Minister am Montag in Brüssel. Es müsse Rücksicht auf die jeweiligen Abhängigkeiten der Länder genommen werden, aber die Anstrengungen müssten gemeinsam vorangebracht werden.

Die EU-Minister beraten bei dem Sondertreffen unter anderem über Russlands Stopp von Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien. Dabei soll es nur am Rande um die Frage eines Öl-Embargos gehen.

Innerhalb der EU besteht weitestgehend Einigkeit darüber, dass es über die Russland-Sanktionen keinen öffentlichen Streit geben soll. Ungarn jedoch hatte zuletzt offen mit einem Veto gedroht. Der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas sagte am Sonntagabend im regierungsnahen Fernsehsender Hir TV: "Um es klar und deutlich zu sagen: Wir werden Sanktionen (in Hinblick auf Öl- und Gaslieferungen) niemals unterstützen." Seit Beginn des Krieges hat Ungarn alle EU-Sanktionen gegen Russland mitgetragen, lehnt eigene Waffenlieferungen an die Ukraine aber strikt ab.

Gyulas sagte weiter: "Da man sie nur einstimmig beschließen kann, hat es keinen Sinn, wenn die Europäische Kommission Sanktionen vorschlägt, die die derzeitigen ungarischen Importe einschränken würden." Derzeit könne niemand die russischen Öl- und Gaslieferungen ersetzen. Für eine Umstellung bräuchte es fünf Jahre und "Unmengen von Geld". Die Kommission gebe Ungarn aber nicht nur kein Geld, sondern halte es zurück. Gulyas spielt damit auf Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds an, die die EU-Kommission bislang nicht ausbezahlt, weil sie Bedenken wegen der rechtmäßigen Verwendung hat.

Zu den Folgen eines möglichen Öl-Embargos gegen Russland sagte Wirtschaftsminister Habeck, dass eine solche Maßnahme auch an Deutschland nicht spurlos vorbeigehen würde. Es werde hohe Preissprünge geben, in eine neue "Ölkrise" werde Deutschland aber nicht mehr rutschen. Die Umstellung könne auch zeitliche Ausfälle bedeuten, sagte Habeck unter Verweis auf die Erdölraffinerie PCK in Schwedt, die vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert wird.

Negative Folgen für die Beschäftigten der Raffinerie will das Wirtschaftsministerium aber vermeiden. "Die Lichter gehen hier nicht sofort aus", sagte der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) am Montag bei einem Besuch in Schwedt. Es gebe strategische Rohölreserven, damit Menschen, Beschäftigte und Unternehmen weiter arbeiten könnten. "Wir als Bundesministerium werden alles für die Beschäftigten und Verbraucher tun."

In Schwedt endet die Erdölpipeline "Druschba" (Freundschaft) mit Öl aus Russland, das in der Raffinerie PCK verarbeitet wird. Die Raffinerie ist mehrheitlich in Händen des russischen Staatskonzerns Rosneft und hat nach Angaben des Brandenburger Wirtschaftsministeriums 1200 Beschäftigte.

Österreich will Öl-Embargo gegen Russland mittragen

Österreich steht einem Öl-Embargo gegen Russland laut Energieministerin Leonore Gewessler nicht entgegen. "Österreich ist bereit, ein Öl-Embargo auch konsequent mitzutragen, wenn die Kommission und die Mitgliedstaaten sich dafür entscheiden", sagte Gewessler am Rande eines Sondertreffens der EU-Energieminister in Brüssel. Man sei vorbereitet, fügte sie hinzu. Schon im März habe Österreich kein russisches Öl mehr verarbeitet. In anderen Mitgliedstaaten sei die Situation allerdings anders. "Es ist Grundvoraussetzung, dass wir das gemeinsam tragen können", sagte Gewessler.

Bei dem Treffen wollen die Minister über die Versorgungssicherheit in der EU sprechen, nachdem Russland Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien gestoppt hatte. Am Rande soll es auch um die Pläne der Europäischen Union für ein mögliches Öl-Embargo gegen Moskau gehen.

Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte am Morgen, dass Deutschland für einen solchen Lieferstopp bereit sei. Insbesondere Ungarn, das stark von russischer Energie abhängig ist, hat hingegen gedroht, Sanktionen gegen russische Öl-Lieferungen abzulehnen. Der Vorschlag für ein Embargo könnte daher eine Übergangsfrist enthalten. Über deren Länge und über mögliche Ausnahmeregelungen wird derzeit diskutiert.

/toh/DP/nas

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX)

Bildquellen: Istockphoto, Filipe Frazao / Shutterstock.com

Nachrichten zu Ölpreis

  • Relevant
    1
  • Alle
    2
  • ?
Rohöl weiter sehr gefragt
Begehrter Stoff: Warum der Ölpreis im Sommer auf 140 Dollar klettern dürfte
Der Preis pro Barrel kann im Sommer auf 140 Dollar klettern. Die Angebotslücke lässt sich nicht schließen, die Nachfrage zieht stark an.

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für einen Rohstoff erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten, die sich im Speziellen mit diesem Rohstoff befassen

Alle: Alle Nachrichten, die diesen Rohstoff betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Rohstoffe betreffen

mehr News

Jetzt noch kostenlos anmelden!

Inflation, Leitzinserhöhung und Bärenmärkte - aber wie sieht es eigentlich am Immobilienmarkt aus? Wenn auch Sie sich den Traum einer eigenen Immobilie erfüllen möchten, erfahren Sie im Online-Seminar am Montag um 18 Uhr wie Sie Schritt für Schritt das passende Objekt finden und welche Finanzierungsmöglichkeiten es gibt!

Werbung

Die beliebtesten Rohstoffe

Goldpreis1.827,180,00
0,00%
Kupferpreis8.280,50-493,15
-5,62%
Ölpreis (WTI)107,143,11
2,99%
Silberpreis21,140,00
0,00%
Super Benzin1,87-0,00
-0,05%
Weizenpreis358,75-0,75
-0,21%

Edelmetalle: Münzen und Barren

  • Gold
  • Silber

Heute im Fokus

Ukraine-Krieg im Ticker: DAX schließt Freitagshandel über 13.100 Punkten -- US-Börsen legen markant zu -- Zalando kassiert Jahresprognose -- GAZPROM, TUI, Porsche-IPO, Amazon, Deutsche Bank im Fokus

IMMOFINANZ will Objekte in Milliardenwert verkaufen. Streik des Kabinen-Personals führt zu Flug-Ausfällen bei Ryanair. Henkel macht laut CEO Knobel Fortschritte beim Rückzug aus Russland. RWE plant Wasserstoff-Produktionsanlage in Rostock. Stellantis steigt bei Lithium-Unternehmen Vulcan Energy ein. Stifel startet Vonovia mit "Hold". Zurich trennt sich von deutschen Lebensversicherungs-Altbeständen.
Werbung
Werbung
Neue Funktionen als Erstes nutzen
Sie nutzen finanzen.net regelmäßig? Dann nutzen Sie jetzt neue Funktionen als Erstes!
Hier informieren!
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Umfrage

Sollte das 9-Euro-Ticket über den August hinaus verlängert werden?

finanzen.net zero
finanzen.net zero

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln