finanzen.net
21.05.2019 14:05
Bewerten
(1)

Scholz erweitert Regulierung von Kryptowerten

Gesetzesentwurf: Scholz erweitert Regulierung von Kryptowerten | Nachricht | finanzen.net
Gesetzesentwurf
DRUCKEN
Kryptowerte und ihre Anbieter sollen künftig nach neuen Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geldwäscherechtlich stärker reguliert werden.
Entsprechende Bestimmungen hat Scholz nach Angaben seines Ministeriums nun in einem Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie vorgesehen. "Der Entwurf befindet sich in der Abstimmung mit den Ressorts", hieß es aus dem Ministerium. Er sei bereits zur Konsultation an Länder und Verbände gesandt worden.
Anzeige
Jetzt Devisen mit bis zu Hebel 30 handeln
Handeln Sie mit Devisen mit hohem Hebel und kleinen Spreads. Mit nur 100,00 € können Sie von der Wirkung von 3.000 Euro Kapital profitieren!
80,6% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit diesem Anbieter. Sie sollten überlegen, ob Sie es sich leisten können, das hohe Risiko einzugehen, Ihr Geld zu verlieren.

Sie möchten in Kryptowährungen investieren? Unsere Ratgeber erklären, wie es innerhalb von 15 Minuten geht:
» Bitcoin kaufen, Ripple kaufen, IOTA kaufen, Litecoin kaufen, Ethereum kaufen, Monero kaufen.

"Virtuelle Währungen haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen", heißt es in dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der neuen EU-Geldwäscherichtlinie, in den Dow Jones Newswires Einblick hatte. Die weltweite Marktkapitalisierung habe im Januar 2018 mit rund 700 Milliarden Euro ihren Höhepunkt erreicht, bevor sie in den vergangenen Monaten wieder zurückgegangen sei. Mit der stärkeren Bedeutung seien aber "auch die mit virtuellen Währungen verbundenen Risiken gestiegen". Insbesondere die Anonymität virtueller Währungen ermögliche deren "potenziellen Missbrauch für kriminelle und terroristische Zwecke".

Im Finanzsektor soll daher der Kreis der geldwäscherechtlich Verpflichteten um Anbieter elektronischer Geldbörsen, so genannte Wallet Provider, ergänzt werden, mit denen Kryptowerte wie der Bitcoin oder kryptografische Schlüssel für Kryptowerte verwahrt werden können. Die jeweiligen Finanzdienstleister, die den Umtausch von Kryptowerten in gesetzliche Währungen und umgekehrt sowie in andere Kryptowerte anbieten, sind laut der Gesetzesbegründung bereits geldwäscherechtlich Verpflichtete und unterfallen der Überwachung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin).

Erweiterung des Kreises auch im Nicht-Finanzsektor

Geldwäscherechtlich bisher nicht erfasst sind demnach hingegen der gewerbliche Handel von Kryptowerten, die keine Rechnungseinheiten sind sowie die Verwahrung von kryptografischen Schlüsseln und Kryptowerten. Der Gesetzentwurf sehe deshalb zur Erfassung aller Verwendungsformen von virtuellen Währungen "die Schaffung einer weiten Definition des Kryptowertes" vor, und außerdem würden das Kryptoverwahrgeschäft als neue Finanzdienstleistung sowie der Kryptowert als neues Finanzinstrument eingeführt.

Scholz will mit dem Gesetzentwurf die EU-Änderungsrichtlinie in nationales Recht umsetzen. Dies muss bis Januar 2020 erfolgen. Vorgesehen ist dabei auch eine Erweiterung der geldwäscherechtlich Verpflichteten im Nicht-Finanzsektor. Darunter sollen künftig auch Immobilienmakler bei der Vermittlung von Mietverträgen fallen, wenn die monatliche Miete mindestens 10.000 Euro beträgt, Kunstvermittler und Lagerer von Kunst in Freihäfen ab einem Transaktionswert von 10.000 Euro und über Steuerberater und -bevollmächtigte hinaus alle wesentlichen Dienstleister in Steuersachen.

Das bestehende Transparenzregister zu wirtschaftlich Berechtigten von Vereinigungen und Rechtsgestaltungen soll nach den Plänen zudem künftig für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Auch sollen geldwäscherechtlich Verpflichtete und zuständige Behörden künftig Unstimmigkeiten melden müssen, die ihnen bei der Einsichtnahme in das Register auffallen. Der Gesetzentwurf erweitert außerdem die Pflicht freier Berufe zur Abgabe von Verdachtsmeldungen bei Immobilientransaktionen. So sollen zum Beispiel Notare künftig bei bestimmten Fallkonstellationen stets eine Verdachtsmeldung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) abgeben müssen.

Wie es ergänzend hieß, solle die FIU nach dem Willen des Finanzministeriums zudem neue Befugnisse erhalten wie den Zugang zu strafrechtlich relevanten Informationen der Länder. Hierzu dauere die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung aber noch an.

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)

Das könnte Sie auch interessieren: finanzen.net Ratgeber Bitcoin kaufen - So geht's

Bildquellen: Wit Olszewski / Shutterstock.com, Photo Spirit / Shutterstock.com

Devisenkurse

NameKurs+/-%
Dollarkurs1,13880,0019
0,16
Japanischer Yen122,31800,2980
0,24
Pfundkurs0,89490,0004
0,04
Schweizer Franken1,1078-0,0043
-0,38
Russischer Rubel71,3872-0,2659
-0,37
Bitcoin9696,9502157,9004
1,66
Chinesischer Yuan7,83140,0192
0,25

Heute im Fokus

DAX schließt tiefer -- Trump kritisiert Fed erneut -- Daimler-Aktie: Gewinnwarnung -- Lufthansa mit neuer Dividendenpolitik -- Dürr, METRO, MorphoSys, VW im Fokus

Bristol-Myers kämpft um grünes Licht für Celgene-Übernahme. Porsche ruft fast 100.000 Autos in USA zurück. Apple wehrt sich vor EU-Kommission gegen Spotify-Vorwürfe. RWE-Aktie nach HSBC-Abstufung unter Druck. Bitcoin hält sich in Sichtweite zu 11.000 US-Dollar. Trump kündigt neue Sanktionen gegen den Iran an.
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Umfrage

Die USA suchen Verbündete gegen den Iran. Sollte sich Deutschland einer solchen Allianz anschließen?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
Wirecard AG747206
Deutsche Bank AG514000
NEL ASAA0B733
Lufthansa AG823212
Microsoft Corp.870747
Amazon906866
Infineon AG623100
CommerzbankCBK100
BayerBAY001
TeslaA1CX3T
BASFBASF11
Apple Inc.865985
Allianz840400
SteinhoffA14XB9