Ein neuer Finanzminister für Deutschland - was bedeutet das für den Euro?
Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ab, dass der SPD-Politiker Olaf Scholz künftig in Berlin die Führung des Finanzministeriums übernehmen wird. Doch welche Auswirkungen hat dies für die europäische Gemeinschaftswährung?
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Vorausgesetzt die SPD-Mitglieder befürworten den ausgehandelten Koalitionsvertrag, dann wird Olaf Scholz wohl schon bald das prestigeträchtige Finanzministerium leiten. Dieses wird derzeit kommissarisch von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) geführt, seit Wolfgang Schäuble am 24. Oktober 2017 zum Präsidenten des neuen Deutschen Bundestages gewählt wurde.
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Schäuble vs. Scholz
Als ehemaliger Finanzminister hinterlässt Schäuble sicherlich große Fußstapfen. In seine Amtszeit fielen nicht nur die griechische Schuldenkrise, die das Potenzial hatte, das Projekt "Euro" zu gefährden, sondern auch das Erreichen der "schwarzen Null" im deutschen Haushalt.
Dabei war Schäuble stets ein Vertreter einer konservativen Fiskalpolitik. Er lehnte die lockere Geldpolitik der EZB ebenso ab wie einen Schuldenschnitt für Griechenland oder eine Vergemeinschaftung von Schulden in Europa. Solche Maßnahmen würden seiner Meinung nach den Druck von den europäischen Einzelstaaten nehmen, aktiv ihre Schuldenberge abzubauen.
Olaf Scholz gilt unter politischen Beobachtern hingegen als etwas moderater. Es könnte also durchaus sein, dass er sich mehr auf die europäischen Partner zubewegt - vielleicht sogar auch beim umstrittenen Thema Euro-Bonds.
Scholz und der Euro
Zur Frage, welche Folgen der Führungswechsel im deutschen Finanzministerium auf die europäische Gemeinschaftswährung haben könnte, sind Analysten geteilter Meinung.
Laut "MarketWatch" glaubt Marshall Gittler, Chef-Stratege bei ACLS Global, dass Scholz eine expansivere Fiskalpolitik als Schäuble verfolgen könnte, was wiederum zu einem beschleunigten Wachstum und steigenden Zinsen in Europa führen könnte. Durch die höheren Zinsen würde dann der Euro gestärkt.
Dagegen hält es Sireen Harajli, Devisen-Strategin beim japanischen Finanzdienstleistungsunternehmen Mizuho, für unwahrscheinlich, dass der neue deutsche Finanzminister einen großen Einfluss auf den Euro haben wird. Die Auswirkungen des Personalwechsels werden sich ihrer Meinung nach hauptsächlich auf Deutschland beschränken.
Und Kit Juckes, der oberste Devisen-Stratege der Société Générale, ist laut "MarketWatch" zumindest überzeugt, dass die personelle Veränderung nicht schlecht für den Euro ist. Zwar rechnet er kurzfristig nicht mit einem drastischen Kurswechsel in der deutschen Fiskalpolitik, aber mit der Zeit könne sich Scholz durchaus als positiv für den Euro erweisen, so Juckes.
Widerstand gegen Kurswechsel
Bereits kurz nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zeigten sich verschiedene Unions-Abgeordnete besorgt, dass der SPD-Mann Scholz den Stabilitätskurs von Wolfgang Schäuble verlassen könnte.
"Die Union erwartet, dass die erfolgreiche Europapolitik von Wolfgang Schäuble fortgesetzt wird", erklärte etwa Unions-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg gegenüber "Rheinische Post". Ähnlich äußerte sich auch CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch gegenüber der Zeitung: "Wir wollen in Europa keine Schuldenunion und keine tiefergehende EU-Integration". Angesichts solcher Kritik wies die Parteivorsitzende Angela Merkel bei einer Sitzung der Unions-Fraktion am Mittwoch darauf hin, dass der Bundestag in Europafragen große Kontrollrechte besitze. Ein drastischer Kurswechsel unter Olaf Scholz scheint damit in er Tat unwahrscheinlich.
Redaktion finanzen.net
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