Ministerpräsidenten treffen sich in Mainz

MAINZ (dpa-AFX) - Mit einer Begrüßung vor dem Staatstheater beginnt an diesem Donnerstag (11.15 Uhr) der offizielle Teil der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Mainz. Nach einem Mittagessen wird es für die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in der Rheingoldhalle weitergehen. Gesprochen werden soll unter anderem über die Lage der Industrie, als Gäste geladen sind der BASF-Vorstandsvorsitzende Markus Kamieth sowie der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis.

Die feierliche Übergabe des MPK-Vorsitzes von Sachsen an Rheinland-Pfalz, die formal bereits Anfang Oktober erfolgt ist, ist später am Donnerstag im Leibniz-Zentrum für Archäologie in Mainz geplant. Die eigentliche Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten folgt am Freitagvormittag ebenfalls in der Rheingoldhalle. Über deren Ergebnisse werden Gastgeber Alexander Schweitzer (SPD) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitagmittag berichten.

Bei der MPK in Mainz soll es etwa um eine Reform des Sozialstaats gehen, um die Altschulden der Kommunen sowie das Konnexitätsprinzip. Schweitzer hatte im Vorfeld betont, es müsse künftig sichergestellt werden, dass der Bund Mehrkosten, die durch in Berlin entstandene Gesetze entstehen, trägt - nach dem Prinzip: Wer bestellt, bezahlt. Ein weiteres Thema soll in Mainz die zivile Verteidigung und die dafür notwendigen Strukturen werden./chs/DP/nas