Verkürzungen?

Altmaier fordert mehr Tempo bei Tesla-Genehmigung - "Es steht sehr, sehr viel auf dem Spiel"

09.12.19 16:04 Uhr

Altmaier fordert mehr Tempo bei Tesla-Genehmigung - "Es steht sehr, sehr viel auf dem Spiel" | finanzen.net

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat anlässlich der Genehmigungsprobleme für den E-Autobauer Tesla in Brandenburg den Druck auf die Behörden erhöht.

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"Es steht sehr, sehr viel auf dem Spiel", sagte Altmaier in Berlin anlässlich der Vorstellung des ersten europäischen Batteriezellenkonsortiums. In anderen Kontinenten werde ebenfalls fieberhaft an Projekten für Batteriezellen und Elektromobilität gearbeitet. "Deshalb müssen wir notfalls auch zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bereit sein."

Altmaier betonte, das Wirtschaftsministerium werde sich alle diese Hürden anschauen. Es sei das Ziel, "dass sowohl Tesla wie auch alle anderen Unternehmen so schnell wie möglich ihre Tätigkeit aufnehmen können".

In der vergangenen Woche hatte der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) unter Verweis auf Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) gemeldet, dass das Genehmigungsverfahren noch lange nicht abgeschlossen sei. Der US-Autobauer müsse zunächst detaillierte Antragsdokumente für den Bau der geplanten Fabrik vorlegen. Durch die geplante Neuansiedlung in Grünheide (Mark) südöstlich von Berlin sehe der Minister zudem Nachholbedarf beim Landesentwicklungsplan, so der RBB. Dieser sehe Bauflächen für neue Siedlungen bisher nur in direkter Nachbarschaft von Regio- und S-Bahn-Trassen vor. Steinbach zufolge könne nicht an der Planung, wie sie im Augenblick festgeschrieben sei, festgehalten werden.

Tesla-Chef Elon Musk hatte seine Entscheidung für den Standort nahe dem Berliner Flughafen BER im November angekündigt. In der sogenannten Gigafactory soll unter anderem der Elektro-SUV Model Y gefertigt werden. Ab 2021 soll die Produktion starten.

Von Petra Sorge

BERLIN (Dow Jones)

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