Protest-Camp

Tesla-Aktie gibt nach: Anwaltskosten in Streit um Tesla-Camp bleiben unbekannt

15.05.24 22:06 Uhr

NASDAQ-Titel Tesla-Aktie in Rot: Anwaltskosten in Streit um Tesla-Camp werden nicht veröffentlicht | finanzen.net

Das Innenministerium in Brandenburg lehnt eine Veröffentlichung der Anwaltskosten im Streit um das Protest-Camp am Tesla-Werk in Grünheide ab.

Werte in diesem Artikel
Aktien

162,72 EUR 2,12 EUR 1,32%

"Aussagen zu konkreten Kosten zur Rechtsverfolgung können wir Ihnen nicht nennen", schrieb ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag auf Anfrage. Er verwies auf eine Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg aus dem Jahr 2019. Demnach stehe in einem solchen Fall der presserechtliche Auskunftsanspruch hinter der Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts zurück.

Die Versammlungsbehörde der Polizei hatte im April eine mehrseitige Beschwerdebegründung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingereicht. Darin ging es darum, warum die Auflagen gegen das Camp gerechtfertigt seien. An der Begründung arbeitete auch eine Kanzlei mit.

Doch warum braucht das Land überhaupt externen juristischen Sachverstand? Es könne "Anwendungsfälle geben, in denen die Einholung externer rechtlicher Expertise für eine angemessene Aufgabenerfüllung erforderlich und gemäß den haushaltsrechtlichen Vorgaben wirtschaftlich ist", erklärte der Ministeriumssprecher. Die Prüfung der Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit obliegt dabei in Verwaltungsrechtsstreitigkeiten der Behörde, die das Land vertritt. Im aktuellen Fall ist das das Innenministerium des Landes.

Das Verwaltungsgericht hatte vor Wochen die polizeilichen Auflagen für das Protestcamp am Rande der Fabrik kassiert. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Auflagen nicht ausreichend begründet gewesen seien und die Schutzwürdigkeit des Protestes nicht ausreichend berücksichtigt worden sei. Dagegen hatte die Polizei Beschwerde beim OVG eingereicht. Eine Entscheidung steht nun aus. Die Polizei hatte von den Aktivisten unter anderem gefordert, die Baumhäuser aus Sicherheitsgründen abzubauen.

Tesla-Aktien verloren im NASDAQ-Handel 2,01 Prozent auf 173,99 US-Dollar.

/wpi/DP/zb

POTSDAM (dpa-AFX)

Ausgewählte Hebelprodukte auf Tesla

Mit Knock-outs können spekulative Anleger überproportional an Kursbewegungen partizipieren. Wählen Sie einfach den gewünschten Hebel und wir zeigen Ihnen passende Open-End Produkte auf Tesla

NameHebelKOEmittent
NameHebelKOEmittent
Werbung

Bildquellen: Justin Sullivan/Getty Images, Ken Wolter / Shutterstock.com

Nachrichten zu Tesla

Analysen zu Tesla

DatumRatingAnalyst
08.05.2024Tesla NeutralUBS AG
30.04.2024Tesla Equal WeightBarclays Capital
29.04.2024Tesla OutperformRBC Capital Markets
25.04.2024Tesla HoldDeutsche Bank AG
24.04.2024Tesla UnderperformBernstein Research
DatumRatingAnalyst
29.04.2024Tesla OutperformRBC Capital Markets
24.04.2024Tesla OutperformRBC Capital Markets
17.04.2024Tesla OutperformRBC Capital Markets
15.04.2024Tesla OutperformRBC Capital Markets
08.04.2024Tesla BuyDeutsche Bank AG
DatumRatingAnalyst
08.05.2024Tesla NeutralUBS AG
30.04.2024Tesla Equal WeightBarclays Capital
25.04.2024Tesla HoldDeutsche Bank AG
24.04.2024Tesla NeutralUBS AG
24.04.2024Tesla HoldJefferies & Company Inc.
DatumRatingAnalyst
24.04.2024Tesla UnderperformBernstein Research
24.04.2024Tesla VerkaufenDZ BANK
24.04.2024Tesla UnderweightJP Morgan Chase & Co.
16.04.2024Tesla UnderweightJP Morgan Chase & Co.
16.04.2024Tesla UnderweightJP Morgan Chase & Co.

Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Tesla nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen

Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"
Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"
Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"